Vorlage

Allgemeiner Teil

Tabelle 25 Übersicht über die Herausforderungen und Ziele der AP 2011

Dimension Herausforderung / Ziel Handlungsachse

Ökonomie ¾internationale Konkurrenzfähigkeit verbessern Handlungsachse 1

¾Kosten senken Handlungsachse 1

¾Gemeinwirtschaftliche Leistungen sicherstellen Handlungsachse 2

¾Wertschöpfung (im ländlichen Raum) steigern Handlungsachse 3

¾Strukturwandel erleichtern Handlungsachse 4

Ökologie ¾ökologische Qualität fördern und Ressourceneffi- Handlungsachse 3

zienz steigern

¾Anreiz zur Intensivierung senken Handlungsachse 1

Soziales ¾Sozialverträglichkeit des Anpassungsprozesses Handlungsachse 4 und gewährleisten Zahlungsrahmen (Ziff. 1.6)

1.5.1 Handlungsachse 1: Konkurrenzfähigkeit von Produktion und Verarbeitung verbessern

Die Marktstützung soll auf das zum Ausgleich historisch bedingter Unterschiede im Grenzschutz nötige Mass reduziert werden. Ab 2009 sollen praktisch keine Marktstützungsmittel mehr an die nachgelagerten Verarbeitungs- und Handelsstufen fliessen. Im Gegenzug soll die Landwirtschaft auf der Kostenseite entlastet werden.

(1.1) Die Milchbeihilfen (Inlandverbilligung für Butter sowie für Voll- und Mager-

milchpulver) sollen vollständig abgeschafft und in Direktzahlungen (RGVE-Beiträge⁶⁰) umgelagert werden. Als einzige Marktstützungsmassnahme im Milchbereich wird die Verkäsungszulage – gegenüber heute in deutlich reduziertem Umfang – weitergeführt. Diese ist nötig, da beim Käse als einziges Produkt der Markt gegenüber der EU ab 2007 vollständig offen sein wird. Weil die Verkäsungszulage bis April 2009 befristet ist, soll für die Zeit danach eine entsprechende Rechtsgrundlage geschaffen werden.

(1.2) Der Grenzschutz für Futtergetreide soll durch eine Schwellenpreissenkung im

Jahr 2009 um weitere 7 Fr./dt reduziert werden (bei Gerste von 43 auf 36 Franken/dt). Dadurch sinken die Futterkosten in der Tierhaltung. Die Wettbewerbsfähigkeit wird verbessert, weshalb die Marktstützungen auch für Fleisch und Eier gesenkt werden können.

(1.3) Im Gleichschritt mit der Schwellenpreisreduktion kann die Marktstützung bei

den anderen Ackerkulturen ebenfalls reduziert werden. Die Verarbeitungsbeiträge (Ölsaaten, Zucker, Kartoffeln) werden abgeschafft. Für jene Kulturen, deren Anbau dadurch gefährdet wäre, wird als Marktstützung in reduziertem Umfang ein kulturspezifischer Anbaubeitrag entrichtet.

(1.4) Alle auf das Landwirtschaftsgesetz gestützten Exportsubventionen (Käse

nach Ländern ausserhalb der EU, Milchprodukte, Nutz- und Zuchtvieh, Obst sowie Obst- und Kartoffelerzeugnisse) werden bis 2009 abgeschafft. Die Mittel werden in Direktzahlungen umgelagert. Die Rohstoffverbilligungen für den Export im Rahmen des Schoggigesetzes hingegen sollen über die Umsetzungsphase der Agrarpolitik 2011 hinaus entrichtet werden. Die mit den Bila-