Ergebnisbericht

Ausserkurssetzung der Ein- und Fünfrappenstücke Anhörungsbericht

Die Schweizerische Nationalbank (SNB) hat die Untersuchung vorgängig zur Anhörung zur Stellungnahme erhalten. Sie teilt diese Einschätzung.

1.3 Angaben zum Anhörungsverfahren

Das EFD hat das Anhörungsverfahren zur Ausserkurssetzung der Ein- und Fünfrappenstücke am 19. Oktober 2005 eröffnet. Die Anhörungsfrist lief bis am 23. Dezember 2005. Das EFD hat 20 Verbände und Unternehmungen angeschrieben, weiter wurden die Unterlagen im Internet veröffentlicht.

Insgesamt 46 Stellungnahmen sind eingegangen. Zwölf Stellungnahmen reichten die angeschriebenen Organisationen ein. 34 Stellungnahmen wurden von anderen interessierten Kreisen, mehrheitlich Privatpersonen, eingesandt (s. Liste der Vernehmlassungsteilnehmer und Übersicht im Anhang).

2 Einrappenstück

Mit Ausnahme der Schweizerischen Numismatischen Gesellschaft (SNG) und einiger Privatpersonen befürworten alle Anhörungsteilnehmer die Abschaffung des Einrappenstückes. Dem Einräppler komme kaum mehr Bedeutung im Zahlungsverkehr zu; er habe höchstens noch die Funktion als Glücksbringer.

Die SNG hingegen lehnt die Abschaffung des Einrappenstückes ab und betont, dass ein moderner Staat mit einem funktionierenden Geldsystem wohl kaum auf die Ausgabe der kleinsten Einheiten ihrer Münzen verzichten würde. Weiter betont die SNG die hohe emotionale Bedeutung, die der Einräppler in der Bevölkerung weiterhin geniesst. Die SNG schlägt vor, den Preis für das Einrappenstück zu erhöhen und so den Einräppler rentabel herzustellen. Ferner könnten, so die SNG, neugeprägte Einrappenstücke nicht mehr für Dekorations- oder Werbezwecke herausgegeben werden, sondern ausschliesslich für den eigentlichen Zahlungsverkehr, was den Bedarf an neuen Einrappenstücken senken würde.

3 Fünfrappenstück

3.1 Allgemeine Bemerkungen

Der grösste Teil der Anhörungsteilnehmer äussert sich kritisch zur Ausserkurssetzung des Fünfrappenstücks. Die Christlichdemokratische Volkspartei CVP und Schweizer Demokraten (SD) sowie der Schweizerischer Gewerbeverband (sgv) und der Schweizerische Detaillistenverband (SDV) lehnen eine Ausserkursetzung ab. Dem schliessen sich auch das Konsumentenforum kf, die Stiftung für Konsumentenschutz und die Associazione Consumatrici della Svizzera Italiana an. Ebenfalls ablehnend stehen die Post und die Schweizerische Numismatische Gesellschaft (SNG) der Abschaffung des Fünfräpplers gegenüber.

Die Schweizer Demokraten und die Schweizerische Numismatische Gesellschaft betonen in erster Linie die hohe emotionale Bedeutung des Fünfräpplers in der Bevölkerung. Diese Aussage bekräftigen die Zuschriften der Privatpersonen.