Erläuternder Bericht

1 Einleitung

Im vorliegenden Bericht wird der Inhalt der Grundversorgung in der Telekommunikation mit Blick auf die Vergabe der nächsten Grundversorgungskonzession diskutiert. Der Bericht ist folgendermassen gegliedert.

Sinn und Zweck der Grundversorgung auf dem liberalisierten Telekommunikationsmarkt werden in Kapitel 2 in Erinnerung gerufen.

Kapitel 3 stellt die vorgeschlagenen Änderungen des Grundversorgungsumfangs dar. Dabei werden zuerst die Dienste vorgestellt, die aus dem Umfang der Grundversorgungspflicht gestrichen werden könnten. Anschliessend wird auf diejenigen Dienste eingegangen, welche neu in den Umfang der Grundversorgung aufzunehmen sind (Breitbanddienst, Vermittlungsdienst für Hörbehinderte).

Die Versorgung mit öffentlichen Sprechstellen (Publifone), Faxverbindungen und der Schmalband-Mobilfunkanschluss bedürfen einer eingehenden Diskussion. Kapitel 4 hält die wichtigsten Punkte fest, weshalb sich in diesen beiden Bereichen keine Veränderung am Umfang der Grundversorgung aufdrängt.

Kapitel 5 gibt in Tabellenform den neuen Umfang der Grundversorgung wieder.

Nicht nur in der Schweiz sondern auch in Europa ist die Grundversorgung ein aktuelles Thema. Deshalb wird in Kapitel 6 der Universaldienst (Grundversorgung) in der Europäischen Union und die vor kurzem von der Europäischen Kommission durchgeführte öffentliche Konsultation zum Umfang des Universaldienstes vorgestellt.

Da sich der Umfang der Grundversorgung an den tatsächlichen Bedürfnissen der Bevölkerung orientieren soll, werden in Kapitel 7 die wichtigsten Ergebnisse der vom BAKOM in Auftrag gegebenen Studie zum Konsumverhalten der Privathaushalte präsentiert. Die Ergebnisse dieser Studie beruhen auf einer im Juni 2005 durch das Institut MIS Trend durchgeführten Umfrage.

Abschliessend erläutert Kapitel 8 die wichtigsten vorgeschlagenen Modifikationen an der Fernmeldedienstverordnung (FDV).

Es sei an dieser Stelle darauf hingewiesen, dass alle Überlegungen und hier vorgeschlagenen Änderungen bezüglich Inhalt der Grundversorgung auf dem heute gültigen Fernmeldegesetz basieren. Der überarbeitete Gesetzesentwurf, der gegenwärtig im Parlament beraten wird, wird keine Auswirkungen auf den Inhalt der Grundversorgung haben. Diese Gesetzesänderungen betreffen vielmehr das Ausschreibungsverfahren, die Konzessionierung sowie Fragen zur Abgeltung ungedeckter Nettogesamtkosten.

2 Grundversorgung in der Telekommunikation

Die Telekommunikation ist seit langem ein wichtiger Bestandteil und ein bedeutendes Element in der Wertschöpfungskette der schweizerischen Volkswirtschaft. Von Bedeutung sind Telekommunikationsdienste aber nicht nur für die Wirtschaft, sondern auch für Privatpersonen. Es ist daher seit je das Bestreben des Bundesrates, allen Bevölkerungskreisen die Verfügbarkeit dieser Dienste in hoher Qualität zu garantieren.

2.1 Die Liberalisierung als Paradigmenwechsel

Bis zu ihrer Aufspaltung stellte die ehemalige PTT diese Dienste durch ein Staatsmonopol sicher. Im Zuge der Privatisierungs- und Liberalisierungswellen wurde ihre rechtliche