Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2006/108: Änderung der Verordnung über die Leistungen des Bundes für den Straf- und Massnahmenvollzug und der Verordnung EJPD über die Leistungen des Bundes für den Straf- und Massnahmenvollzug · 45 Seiten

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Kapitel 5: Ergänzungen aus der 1. Anhörung

5.1 Resultate aus der 1. Anhörung

Der Bericht wurde im Sommer 2005 den involvierten Bundesstellen sowie den betroffenen kantonalen Behörden zur Anhörung zugestellt. Von den 26 angeschriebenen Kantonen haben deren 11 Kantone eine Antwort eingereicht. Positiv kann hervorgehoben werden, dass das Pauschalierungsmodell insgesamt als gut bis sehr gut aufgenommen wurde. Auf Kritik am entwickelten Modell wurde lediglich bezüglich der Mehrkosten für die Sicherheit bei geschlossenen Einrichtungen und den auf Grund ihrer Grösse unvorteilhaften Verhältnis der notwendigen Grundinfrastruktur bei kleinen Einrichtungen hingewiesen. In der Folge wurde beschlossen, die Pauschale hinsichtlich dieser gewichtigsten Kritikpunkte nochmals zu überprüfen und die Pauschalwerte gegebenenfalls anzupassen.

5.2 Zuschlag für Erziehungseinrichtungen mit 15 Plätzen oder kleiner

Der Frage, ob der Deckungsgrad bei kleinen Einrichtungen generell zu tief ausfallen könnte, wurde im Rahmen einer zusätzlichen Überprüfung nachgegangen. Es wurden in der Folge alle Erziehungseinrichtungen mit weniger als 25 Plätzen, welche im Pauschalsystem keine Zuschläge erhalten, in die Untersuchung miteinbezogen. Es handelt sich um die folgenden Projekte:

26) ARGO, Ilanz – Neubau Wohnheim

27) Surava Mittelbünden – Neubau Wohnheim

28) Wohnheim "Wiese", Mitlödi – Neubau

29) Illgenmoos, Illnau-Effretikon – Neubau Wohn- und Beschäftigungsheim

30) Haus zur Eiche, Frenkendorf – Neubau Wohn- und Beschäftigungsheim

31) Wohnheim Phönix, Altdorf – Neubau

32) Schulheim Landorf, Köniz – Neubau Gruppenhaus West

33) Kinderhaus Thalwil – Neubau und Umbau

34) Somosa Modellstation, Winterthur – Neubau

35) Wohn- und Schulheim Sonnegg, Belp – Neubau Wohnheim

Zusätzlich zu diesen zehn sich bereits im Warenkorb befindenden Projekten wurden vier weitere Objekte mit einer Platzzahl von unter 15 Plätzen erfasst und ausgewertet:

1) Wohnheim "Wiesenweg" – Steinhausen

2) Kleinwerkheim "Schmetterling" – Cham

3) Wohnheim Birmannsgasse – Basel

4) Jugendwohnheim Betreutes Wohnen – Oberarth

Der erweiterte Warenkorb enthält nun insgesamt 6 (vorher 2) Heime mit einer Klientenzahl von 15 und weniger (fortan Kleinheime genannt).

Die Auswertung aller 14 oben aufgeführten Erziehungseinrichtungen ergab tatsächlich im Mittel eine leichte Unterdeckung, welche bei einer weiteren Einschränkung auf Heime mit einer Klientenzahl von 15 und weniger sogar auf einen mittleren Deckungsgrad von 88.14% sank. Ein paralleles Sinken von Klientenzahl und Deckungsgrad lässt sich also – nebst der üblichen Streuung – im Mittel wirklich feststellen.