Erläuternder Bericht

− ZB: Neubau Steilrampe und Doppelspurausbauten Horw (11 Millionen Franken)

− BLS: Doppelspurabschnitte Bern-Belp-Thun (S-Bahn Bern) (9 Millionen Fran-

ken)

− BLS: Doppelspurabschnitte Bern–Neuenburg (S-Bahn Bern und Fernverkehr)

(21 Millionen Franken)

− RhB: Doppelspurinseln, Kreuzungsstellen (schlanke Anschlüsse der Schnellzüge

in Chur und Landquart, BAHN 2000, übriges Netz) (2 Millionen Franken)

− MGB: Umbau Visp und Brig (Anpassung an neue Situation mit Eröffnung

Lötschbergtunnel) (14 Millionen Franken )

− MGB: Umsteigeterminal Täsch (Erschliessung Zermatt) (4 Millionen Franken)

− RBS: Doppelspurausbauten (S-Bahn-Bern und Regioexpress) (3 Millionen

Franken)

Im Agglomerationsverkehr wird die erste Etappe der Metro M2 Lausanne (LO) mit 15 Millionen Franken sowie der 1. Teil der 2. Etappe Glattalbahn (VBG) mit 5 Millionen Franken aus dem 9. Rahmenkredit finanziert.

Investitionen für die Gleichstellung mobilitätsbehinderter Menschen

Neben diesen beiden Mechanismen gibt es noch einen separaten Zahlungsrahmen für Investitionen zugunsten der Gleichstellung mobilitätsbehinderter Menschen. Zahlungen hieraus erfolgen nur, wenn nicht aus anderen Gründen ohnehin investiert wird. Es handelt sich in diesem Sinn um eine subsidiäre Finanzierung.

Projekte mit einer Finanzierung aus dem Infrastrukturfonds

In der Botschaft zum Infrastrukturfonds (IF) vom 2. Dezember 200532 beantragte der Bundesrat dem Parlament, die drei Projekte «Verbindung Genève Cornavin– Eaux-Vives–Annemasse (CEVA)», «Durchmesserlinie Zürich, 1. Teil S-Bahn (DML)», und die «Verbindung Mendrisio–Varese (FMV)» teilweise aus dem beantragen Infrastrukturfonds mitzufinanzieren. Die Eidgenössischen Räte haben sich dem Vorschlag des Bundesrats angeschlossen.

Die Finanzierung der drei Projekte sieht nun folgendermassen aus (Preisstand 2005):

CEVA: Gesamtkosten von 942 Millionen Franken. Diese sollen mit 550 Millionen Franken aus dem IF und mit einem Beitrag des Kantons Genf von 392 Millionen Franken finanziert werden.

DML: Gesamtkosten von 1’786 Millionen Franken. Entsprechend dem Nutzen lassen sich zwei Drittel der Kosten dem Agglomerationsverkehr (ca. 1’200 Millionen Franken) und ein Drittel dem Fernverkehr (ca. 600 Millionen Franken) zurechnen. Eine Summe von 120 Millionen Franken wird im Rahmen der LV 03/06 gezahlt, 400 Millionen wurden aufgrund der Dringlichkeit im Infrastrukturfonds