Ergebnisbericht

Vernehmlassungsbericht Ratifikation der UNESCO-Konvention zur Bewahrung des immateriellen Kulturerbes

2 Vernehmlassungsverfahren

Mit Beschluss vom 21. Dezember 2006 eröffnete der Bundesrat das Vernehmlassungsverfahren über die Ratifikation der UNESCO-Konvention zur Bewahrung des immateriellen Kulturerbes und beauftragte das Eidgenössische Departement des Inneren (EDI) mit der Durchführung.

Mit Schreiben des Departementsvorstehers vom 21. Dezember 2006 wurden insgesamt 74 Adressaten zur Stellungnahme eingeladen. Neben den Kantonsregierungen wurden die in der Bundesversammlung vertretenen politischen Parteien, die gesamtschweizerischen Dachverbände der Gemeinden, Städte und Berggebiete, die gesamtschweizerischen Dachverbände der Wirtschaft sowie 20 weitere Organisationen und interessierte Kreise begrüsst. Die Vernehmlassungsunterlagen umfassten den erläuternden Bericht über die Ratifikation des Übereinkommens zum Schutz und zur Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen, den Text des Übereinkommens sowie die Liste der Vernehmlassungsadressaten.

Die Vernehmlassung dauerte bis am 26. März 2007. Insgesamt sind 81 Stellungnahmen eingegangen. Sämtliche Kantone sowie die EDK haben geantwortet. Fünf politische Parteien reichten eine Stellungnahme ein: CVP, FDP, SPS, SVP und die Grünen. Reagiert haben auch die Dachverbände der Gemeinden, Städte und Berggebiete sowie fünf Dachverbände der Wirtschaft: economiesuisse, SGV, SGB, KV Schweiz und Centre Patronal. Im Weiteren liessen sich 41 Organisationen aus den Bereichen Kultur, Entwicklungszusammenarbeit, Wissenschaft, Bildung und Medien vernehmen. Viele dieser Organisationen sind ebenfalls Dachverbände, Trägervereine oder Arbeitsgemeinschaften, was bei der Bewertung der Resultate zu beachten ist.¹

Weitere Einzelheiten sind aus dem Verzeichnis der Vernehmlassungsteilnehmer und aus der statistischen Übersicht im Anhang ersichtlich. Die Vernehmlassungsantworten können beim Bundesamt für Kultur eingesehen werden.

¹ Beispielsweise vertritt die Coalition suisse pour la diversité culturelle rund 75 Organisationen mit zusammen über 100'000 Mitgliedern; Suisseculture ist ein Zusammenschluss der wichtigsten Berufsverbände von Kulturschaffenden und von vier der schweizerischen Urheberrechtsgesellschaften.