Erläuternder Bericht

1.2.2.2 Die Dynamik der Ausgleichsinstrumente

In Bezug auf die Dynamik der neuen Ausgleichsinstrumente können auf der Basis von Simulationen folgende Fragen beantwortet werden:

1. Wie gross sind die zu erwartenden jährlichen Veränderungen des Ressourcenindex?

2. Wie gross sind die zu erwartenden jährlichen Veränderungen der Ausgleichszahlungen unter der Annahme einer konstanten Ausgleichssumme?

3. Wie entwickeln sich die Ausgleichszahlungen im Zeitablauf unter der Annahme einer Fortschreibung gemäss FiLaG Artikel 5 Absatz 2 und Artikel 9 Absatz 2?

Zur Beantwortung dieser Fragen soll die Entwicklung des Ressourcenindex im Zeitraum der Referenzjahre 1998-2006 analysiert werden. In Bezug auf die Datengrundlage ist zu beachten, dass aufgrund der zum heutigen Zeitpunkt noch eingeschränkten Verfügbarkeit der notwendigen Erhebungen zur Berechnung des Ressourcenpotenzials die in diesem Kapitel dargelegten Indizes teilweise auf Schätzungen basieren16, weshalb sie mit der gebotenen Vorsicht zu interpretieren sind. Des Weiteren ist zu beachten, dass im Ressourcenpotenzial ab dem Jahr 2003 die quellenbesteuerten Einkommen mitberücksichtigt sind und somit zwischen den Bemessungsjahren 2002 und 2003 in einzelnen Kantonen ein leichter Strukturbruch besteht.

Die Resultate der Berechnungen sind im Anhang 5 ersichtlich. Tabelle 5 zeigt eine Zusammenfassung der jährlichen Veränderungen des Ressourcenindex und der Ausgleichszahlungen für konstante Ausgleichssummen des Jahres 2008 gemäss Tabelle 2 (Ausgleichsvolumen von insgesamt 3,7 Milliarden Franken).

Die Analyse des Ressourcenindex zeigt, dass sich die Werte im Durchschnitt jährlich um 2,1 Punkte nach oben oder nach unten bewegen. Je nach Kanton sind allerdings sehr unterschiedliche Ergebnisse zu beobachten. Relativ grosse Veränderungen sind im Allgemeinen in kleinen Kantonen und in jenen Kantonen zu verzeichnen, die hinsichtlich ihres Ressourcenpotenzials einen klaren positiven oder negativen Trend aufweisen (vgl. Anhang 5).

Die Veränderung des Ressourcenausgleichs lässt aufgrund der sehr unterschiedlichen volkswirtschaftlichen Grösse der Kantone keine sinnvolle interkantonale Vergleiche zu. Im Vergleich mit den Angaben in Tabelle 4 (Simulation der Ausgleichszahlungen des Jahres 2008 mit Indizes des Jahres 2006) geben die Ergebnisse aber Anhaltspunkte für die bis zum Übergang zur NFA zu erwartenden Veränderungen der Ausgleichszahlungen. Unter der Annahme einer durchschnittlichen jährlichen Veränderung des Ressourcenindex gemäss Tabelle 5 ist mit einer Erhöhung oder Reduktion der Ausgleichszahlungen von maximal dem doppelten Betrag der in Tabelle 5 aufgeführten Werte zu rechnen. Der Kanton Luzern z.B. kann also davon ausgehen, dass sein Ressourcenaugleich im Jahr 2008 maximal um 26 Millionen höher oder tiefer liegt als der in Tabelle 4 aufgeführte Betrag, sofern sich sein Ressourcenindex jährlich nicht mehr als um 1,1 Punkte verändert.