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Vernehmlassung 2006/74: Ausführungsbestimmungen zur Agrarpolitik 2011: Erstes Verordnungspaket · 482 Seiten

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Einleitung

Nr. Art der An- Verordnung Wichtigste Änderungen Seite

passung SR-Nr.

25 Änderung Milchkontingentierungs- ¾ Zusatzkontingente: Verlängerung der Gesuchsfrist um 427

verordnung einen Monat, d.h. Tierzukauf und Gesuchstellung im 916.350.1 Mai 2008 lösen auch noch ein Zusatzkontingent 2008/09 aus.

26 Änderung Landwirtschaftliche ¾ Datenmässige Umsetzung der neuen Verordnung ü-431

Datenverordnung ber die Koordination der Kontrollen auf Landwirt-919.117.71 schaftsbetrieben im Rahmen von ASA 2011

¾ Gezielte Ausweitung des Datenbezügerkreises auf Kontrollorganisationen und Labelgeber

27 Änderung Verordnung über die Ausdehnung der Selbsthilfemassnahmen:455

Branchen- und Produ- ¾ Massnahmen zur Angebotsbewirtschaftung sind auf zentenorganisationen, ausserordentliche Situationen beschränkt. Die Aus-919.117.72 dehnungsgesuche sind in diesem Sinne zu begründen.

¾ Ausdehnungsgesuche betreffend Absatzförderung oder Qualitätsverbesserung können sich auf einen Zeitraum von 4 Jahren beziehen. Ausdehnungsgesuche betreffend Angebotsbewirtschaftung können sich auf einen Zeitraum von 2 Jahren beziehen.

¾ Die aktuell geltenden Ausdehnungen laufen am 31.12.2007 aus. Fünf Organisationen beantragen beim Bundesrat eine Weiterführung der Ausdehnungen.

28 Änderung Verordnung über Preis- ¾ Namensänderung:463

beobachtung im Land- Alt: Preisbeobachtung, resp. Preisbeobachtungsstelle; wirtschaftsbereich Neu: Marktbeobachtung, resp. Marktbeobachtungs-942.31 stelle.

¾ Präzisierung bei der Bestimmung der Marktteilnehmenden, um rasch eine Repräsentativität zu erreichen. Verpflichtung zur Datenlieferung.

Anhang:

Bundesgesetz über die Landwirtschaft (Landwirtschaftsgesetz, LwG): Änderungen vom 22. Juni 2007