Vorlage

Ethobeitragsverordnung

Bst. f Tiere der Schweinegattung

Im Zusammenhang mit der Aufteilung der derzeitigen Kategorie "Zuchtschweine" werden die Anforderungen überarbeitet. Für praktisch alle nicht säugenden Zuchtsauen im RAUS-Programm ergeben sich keine Änderungen. Für säugende Zuchtsauen und Ferkel, die aktuell zur Kategorie "Zuchtschweine" gehören, werden RAUS-Beiträge ausgerichtet, auch wenn die säugenden Zuchtsauen oder abgesetzten Ferkel nicht ins Freie gelassen werden. Dies ändert nun durch die Aufteilung: Neu werden nur noch RAUS-Beiträge ausgerichtet, wenn den Tieren Auslauf gewährt wird.

3.4 Auswirkungen

3.4.1 Bund

Es ist mit keiner personellen Auswirkung zu rechnen. Die in der Direktzahlungsverordnung festgelegten Ansätze je Grossvieheinheit sollen so angepasst werden, dass die Vorgaben des Zahlungsrahmens Direktzahlungen respektive der im Voranschlag 2008 und der Finanzplanung 2009-2011 geplanten Kredite eingehalten werden können. Die Anpassungen von EVD-Applikationen werden Kosten zur Folge haben, die im Rahmen der beim BLW eingestellten Mittel umgesetzt werden können.

3.4.2 Kantone

Es ist mit keiner personellen Auswirkung zu rechnen. Die Anpassung von EDV-Applikationen infolge Änderungen bei den Tierkategorien werden Kosten verursachen.

3.4.3 Volkswirtschaft

Durch die Anpassungen sind keine volkswirtschaftlichen Auswirkungen zu erwarten.

3.5 Verhältnis zum internationalen Recht

Die Änderungen tangieren das internationale Recht nicht.

3.6 Rechtliche Grundlagen

Die Rechtsgrundlage bilden Artikel 59 bis 61 der Direktzahlungsverordnung.