Bericht und Vorlage

Anhang 4 (Art. 56)

Aufhebung und Änderung bisherigen Rechts

I

Folgende Verordnungen werden aufgehoben:

1. Verordnung vom 18. Dezember 19955 über die Nationalstrassen;

2. Bundesratsbeschluss vom 18. September 19616 über die Kosten von Anpassungen an militärischen Verteidigungsanlagen bei der Erstellung von Nationalstrassen.

II

Die nachstehenden Verordnungen werden wie folgt geändert:

1. Verordnung vom 14. Dezember 19987 über das Immobilienmanagement und Logistik des Bundes

Art. 6 Abs. 1 Bst. a und Abs. 5

¹ Für das Immobilienmanagement sind als Bau- und Liegenschaftsorgane (BLO) verantwortlich:

a. für zivile Immobilien mit Ausnahme der Nationalstrassen: das BBL;

⁵ Für Nationalstrassen im Sinne des Bundesgesetzes über die Nationalstrassen ist das Bundesamt für Strassen zuständig.

Art. 8 Abs. 1 erster Satz

Die BLO und das Bundesamt für Strassen können im Rahmen der von den eidgenössischen Räten bewilligten Verpflichtungs- und Zahlungskredite sowie der Vorgaben des zuständigen Departementes in ihrem Zuständigkeitsbereich alle Geschäfte selbständig erledigen. ...

⁵AS 1996 250

⁶AS 1961 796

7 SR 172.010.21

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