Ergebnisbericht

Vernehmlassung 2007/107: Genehmigung der Weiterführung des Abkommens über die Freizügigkeit zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits · 9 Seiten

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Eingegangene Rückmeldungen2

Legende: + = Ja +/- = bedingtes Ja - = Nein

0 = keine Aussage Fragen:3

1. Erachten Sie die Weiterführung des FZA in der vorliegenden Form als richtig?

2. Erachten Sie eine nochmalige Verstärkung der Flankierenden Massnahmen als nötig?

Kantone 12

KdK + -

Tessin +0

Schaffhausen +0

Genf +0

Aargau +0

Bern +0

Parteien 12

SVP 00

SP +/- + CVP + - 04 FDP +

LPS +0

CSP +/- +

EDU -0

AUNS 0 -

2Um einen abschliessenden Überblick über die eingegangenen Rückmeldungen seitens der Vernehmlassungsadressaten zu gewinnen, sind ebenfalls die Resultate der Vernehmlassung zur Ausdehnung des FZA auf Rumänien und Bulgarien zu beachten. Auf eine Darstellung der Resultate anhand einer Tabelle wurde jedoch verzichtet, insofern die Positionen der Vernehmlassungsadressaten weitgehend den Rückmeldungen zur Weiterführung des Personenfreizügigkeitsabkommens entsprechen.

3Die Fragen wurden im Rahmen der Vernehmlassung nicht explizit gestellt. Sie dienen lediglich als Hilfsmittel zur Erstellung des Überblicks.

4Eine Einschätzung betr. FLAM wurde im Zusammenhang mit der Ausdehnung des FZA auf Rumänien und Bulgarien geäussert (s. hierzu den separaten Vernehmlassungsbericht).