Erläuternder Bericht

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Die nationale Strategie „eHealth” soll nach Ansicht der Kantone dazu die- Die Strategie soll nen, diese Schranken schrittweise abzubauen. Verbindliche Normen und Schranken abbauen Standards, insbesondere die Berücksichtigung international anerkannter

Standards, sollen die Interoperabilität der föderalen Systeme sicherstellen

und dafür sorgen, dass ein strukturierter Datenaustausch auch über Kan-

tonsgrenzen hinweg erfolgen kann.

Aus Sicht der Kantone können die folgenden Schlussfolgerungen gezo- Fazit der Kantone gen werden:

¾ Die Bedeutung von „eHealth” in den Kantonen hat zugenommen

und manifestiert sich am deutlichsten im Ruf nach einer nationa-

len Gesundheitskarte;

¾ Die Kantone erkennen den Koordinationsbedarf, zusammen mit

dem Bund rechtliche und technische Leitplanken zu definieren,

damit die einzelnen kantonalen Vorhaben kompatibel sind;

¾ Die Umsetzung der „eHealth”-Vorhaben ist und bleibt Aufgabe der

Kantone;

¾ Die Kantone sind bereit, sich aktiv an der Erarbeitung und Weiter-

entwicklung der Strategie zu beteiligen, vom Bund erwarten sie

aber ein Bekenntnis zu „eHealth” auf höchster politischer Ebene;

¾ Von der Strategie erwarten die Kantone, dass sie die mittel- und

langfristigen Ziele pragmatisch aufzeigt, die jeweiligen Verantwort-

lichkeiten und Rollen definiert und die Finanzierung klärt.

3.3 Blick ins Ausland

Die WHO hat anlässlich der 58th World Health Assembly vom 25. Mai WHO 2005 in Genf als wichtigen Teil ihrer Schlussresolution eine Strategie “e-

Health” verabschiedet, welche eine normative Vorgabe für ihre Mitglied-

staaten darstellt, also auch für die Schweiz. In dieser Resolution fordert

die WHO ihre Mitgliedstaaten dazu auf, alle notwendigen Massnahmen zu

unternehmen, um den erfolgreichen Auf- und Ausbau von “eHealth” vo-

ranzutreiben. Dazu gehören unter anderem die Entwicklung einer nationa-

len Strategie “eHealth”, normative, organisatorische und infrastrukturelle

sowie weitere Fördermassnahmen. Als Begleitmassnahme der WHO wur-

de das "Global Observatory for eHealth" (GOe) mit Sitz in Genf geschaf-

fen. Das GOe führte im Sommer 2005 eine "Global eHealth Survey" bei

allen Mitgliedstaaten durch mit dem Ziel der Vergleichbarkeit zwischen

den WHO-Mitgliedstaaten in Sachen “eHealth” ("good practice"). Zugleich

will es daraus Grundlagen für Fördermassnahmen ableiten.

Die “eHealth”-Aktivitäten der Europäischen Union EU basieren auf der EU Lisabonner Strategie von 1999 zur "Informationsgesellschaft". Diese ver-

folgt das Ziel einer strategischen, politischen und wirtschaftlichen Entwick-

lungsförderung des europäischen Wirtschaftsraums. Am erfolgreichsten

waren bisher die Aktivitäten im Gesundheitswesen (“eHealth”). Dazu ge-

hört insbesondere die Europäische Krankenversicherungskarte, welche

die Schweiz auf Anfang 2006 ebenfalls einführte. Die Karte wurde als

unabhängiger Versicherungsnachweis konzipiert. Später soll sie gleichzei-

tig eine Gesundheitskarte werden und den Menschen als Sicherheits-

schlüssel für den gesicherten Zugriff auf ihr (künftiges) elektronisches