Ergebnisbericht

Revisionen UVPV und VBO – Bericht über die Ergebnisse der Anhörung 25. August 2008

Schwellenwerte für Baumschulen mit 100'000 m² und Gewächshäuser mit 20'000 m² deutlich zu hoch angesetzt. Grössere Gewächshäuser würden gemäss Art. 16a Abs. 3 des Raumplanungsgesetzes der Planungspflicht unterliegen. Viele Kantone hätten die Schwelle der Planungspflicht bei 5'000 m² angesetzt (z.B. Kanton Bern). Das sei ein Hinweis darauf, dass bei Gewächshäusern ab dieser Grössenordnung mit grösseren Auswirkungen zu rechnen ist. Es sei sinnvoll, den UVP-

Schwellenwert auf den die Planungspflicht auslösenden Wert abzustellen.

Landwirtschafts- / Der Solothurnische Bauernverband beantragt, auf Gewächshäuser zu verzichten, Gartenbau- / Anlagen von dieser Grössenordnung seien ohnehin nur in einer

Forstwirtschafts- Speziallandwirtschaflszone möglich. Über die Raumplanungsgesetzgebung werde verbände die Ausscheidung einer Speziallandwirtschaflszone besonderen Kriterien

unterstellt. Aus diesem Grund kann auf eine UVP-Pflicht verzichtet werden.

Solothurnischer

Bauernverband

Association des Die Association des Groupements et Organisations Romands de L'Agriculture sind Groupements et absolut dagegen, dass grosse Gewächshäusern und Baumschulen der UVP Organisations Romands unterstellt werden sollen. Sie teilte die Aussagen des Berichts nicht (Auswirkungen de L'Agriculture auf die Landschaft, Boden, etc..). Die neuen Anforderungen an den den

Gemüseanbau seien hoch und führten zu Wettbewerbsverzerrungen gegenüber dem Ausland.

Zusätzlich sei der Bau von grossen Gewächshäusern heute im Sinne der

Raumplanungsverordnung zu behandeln. Es sei daher nicht erforderlich, die Rechtsvorschriften in diesem Bereich zu verstärken und zu komplizieren.

Prométerre Wie Association des Groupements et Organisations Romands de L'Agriculture

Office Central Vaudois Das Office Central Vaudois de la Culture Maraîchère (ocvcm) ist insgesamt der de la Culture Maraîchère Auffassung, dass der Schutz der Umwelt eine Notwendigkeit sei. Allerdings sollte (ocvcm) ein Gleichgewicht im Sinne der der nachhaltigen Entwicklung angestrebt werden.

Diese würde keine unverhältnismässigen wirtschaftlichen Zwänge schafffen, wenn damit im Vergleich mit den erzielten Wirkungen wenig erreicht werde. Deshalb hält das Office Central Vaudois de la Culture Maraîchère (ocvcm) die Forderungen des UVEK für zu excessiv.

Der Verband fordert die Abschaffung der Fußnote betr. Fußnote Einrichtungen 80.9: Bei den Gewächshäusern von über 20'000 m², stellt der Regen die grösste Auswirkungen auf die Umwelt dar.Schon die heutigen Vorschriften würden

Rückhaltewannen fordern, um den Zustrom in die Kanalisationen bei starken Niederschlägen zu regulieren.