Ergebnisbericht

Revisionen UVPV und VBO – Bericht über die Ergebnisse der Anhörung 25. August 2008

− strasseschweiz

− Verband öffentlicher Verkehr VÖV

Wirtschaft und Gewerbe

− Auto Gewerbe Verband Schweiz

− Bell

− Centre Patronal

− Konferenz Steine und Erden (cemsuisse Verband der Schweizerischen

Cementindustrie, NSV Natursteinverband Schweiz, SMI Schweizerische Mischgutindustrie, VSH Verband Schweizerischer Hartsteinbrüche, VSZ Verband Schweizerischer Ziegelindustrie)

− Micarna

− Swisselectric

− Swissmem

− Swisstextiles

− USIC

− Verband der Immobilien-Investoren VIV

Beratende Ingenieure

− Basler und Hofmann

Umwelt- und Raumplanungsverbände

− Bündner Vereinigung für Raumentwicklung (BVR)

− Mountain Wilderness

− VCS AG

− VCS BS und BL

− VCS TG

− VCS ZH

1.2 Anhörung der Kommissionen für Rechtsfragen beider Räte

Rechtskommission Gestützt auf Artikel 151 des Parlamentsgesetzes hat das Departement den des Ständerats Kommissionen für Rechtsfragen der beiden Räte die Revisionsentwürfe vom UVPV und der VBO zur Konsultation unterbreitet.

Die Kommission für Rechtsfragen des Ständerates hat die Entwürfe an ihrer Sitzung vom 14. April 2008 geprüft und sich im Sinne von Anregungen zur UVPV mit Schreiben vom 5. Mai 2008 zu Handen des Departements schriftlich zu einzelnen Punkten der Vorlagen geäussert. Zur VBO hat sie sich nicht geäussert. Die Bemerkungen der Rechskommision sind jeweils bei den betroffenen Abschnitten der Vorlage abgelegt.

Die Kommission für Rechtsfragen des Nationalrats hat die Entwürfe an ihrer Sitzung vom 25. April 2008 geprüft. Sie hat beschlossen, auf eine schriftliche Stellungnahme zu verzichten.