Vorlage und Bericht

Entwurf des BLW vom 21. Januar 2008

Verordnung über die Tierverkehr-Datenbank (TVD-Verordnung)

Änderung vom ...

Der Schweizerische Bundesrat

verordnet:

I

Die TVD-Verordnung vom 23. November 20051 wird wie folgt geändert:

Ingress

gestützt auf die Artikel 15a Absatz 4 und 53 Absatz 1 des Tierseuchengesetzes vom 1. Juli 19662 sowie die Artikel 177 Absatz 1 und 185 Absätze 2 und 3 des Landwirtschaftsgesetzes vom 29. April 19983,

Änderung eines Ausdrucks

In den Artikeln 7 Absätze 2 und 3 sowie 8 wird der Ausdruck „verwenden“ durch „beim Betreiber beschaffen und verwenden“ ersetzt.

Art. 1 Gegenstand und Geltungsbereich

¹ Diese Verordnung regelt das Bearbeiten von Daten in einer zentralen Datenbank und den Betrieb dieser Datenbank.

² Sie gilt beim Vollzug:

a. der Tierseuchengesetzgebung für Tiere der Rinder-, Schaf-, Ziegen- und Schweinegattung einschliesslich Büffel und Bisons, ausgenommen Zootiere;

b. der Landwirtschaftsgesetzgebung für Tiere der Rindergattung und für Wasserbüffel.

Art. 4 Abs. 1 Bst. a Ziffer 8, b Ziffer 8, c Ziffer 6, g^bis und 3

¹ Die folgenden Daten sind in die Tierverkehr-Datenbank aufzunehmen:

a. bei der Geburt eines Tieres:

1 SR 916.404

2 SR 910.40

3 SR 910.1