Bericht und Vorlage

Inhaltsverzeichnis

Übersicht2

Abkürzungs- und Begriffsverzeichnis7

1 Ausgangslage9

1.1 Die Schweizer Bahnreform als Prozess9

1.2 Verkehrspolitische Einbettung11

1.3 Europäische Entwicklung und Umsetzung der EG-Eisenbahnpakete in der Schweiz12

1.3.1 Entwicklung des EG-Rechts12

1.3.2 Umsetzung der EG-Eisenbahnpakete in einzelnen EG- Mitgliedstaaten19

1.4 Ziel der Vorlage21

2 Grundzüge der Zweiten Zusatzbotschaft zur Bahnreform 223

2.1 Sicherstellung des diskriminierungsfreien Netzzugangs23

2.1.1 Diskriminierungsfreien Netzzugang sicherstellen23

2.1.2 Trassenvergabestelle23

Heutige Lösung entspricht nicht den Anforderungen: Für Trassenvergabe sind Bahnen selbst verantwortlich23

Zeitgemässe Lösung erfordert klare Aufteilung der Verantwortung zwischen den Bahnen und der Trassenvergabestelle24

Vorgeschlagene Regelung: Trassenvergabestelle als unabhängige Anstalt des Bundes25

Neue Trassenvergabestelle finanziert sich selbst26

2.1.3 Schiedskommission im Eisenbahnverkehr (SKE)27

Heutige Aufgaben der SKE27

Bisherige Aufgabe fällt weg: Streitigkeiten betreffend Trassen werden nicht mehr durch die SKE entschieden28

Entscheidkompetenz über Streitigkeiten zwischen Eisenbahnunternehmen und neu auch Wettbewerbsaufsicht29

2.1.4 Vorgeschlagene Änderung führt zu vollständiger Diskriminierungsfreiheit31

2.1.5 Geprüfte Alternativen können Unabhängigkeit nicht gewährleisten31

2.2 Interoperabilität des europäischen Schienennetzes33

2.2.1 Ziel ist reibungsloser Eisenbahnverkehr über nationale Grenzen hinweg33

2.2.2 Heutige Situation: Nationale Grenzen spielen im Bahnverkehr grosse Rolle, Bahn kann ihre Stärken daher nicht ausspielen33

2.2.3 Kompatibilität mit Entwicklungen in der EG herstellen und Mitsprache der Schweiz sichern34

2.2.4 Vorgeschlagene Regelung35

2.2.4.1 Technische Spezifikationen36

2.2.4.2 Konformitätsbewertungsstellen37

2.2.4.3 Betriebsbewilligung für strukturelle Teilsysteme nötig39

2.2.5 Auswirkungen der vorgeschlagenen Regelung39