Bericht und Vorlage

Vernehmlassung 2007/92: Zweiter Schritt der Bahnreform 2 · 109 Seiten

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4.3.2 Gesamtwirtschaftliche Auswirkungen79

4.3.3 Auswirkungen auf verschiedene Gesellschaftsgruppen80

4.3.4 Andere in Frage kommende Regelungen81

4.4 Andere Auswirkungen82

4.4.1 Auswirkungen auf die Umwelt82

5 Verhältnis zur Legislaturplanung82

6 Rechtliche Aspekte83

6.1 Verfassungsmässigkeit83

6.2 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz83

6.3 Erlassform83

6.4 Unterstellung unter die Ausgabenbremse83

6.5 Vereinbarkeit mit dem Subventionsgesetz84

Anhänge85

Anhang 1: Interoperable Strecken85

Bundesgesetz über den zweiten Schritt der Bahnreform 287