Bericht und Vorlage

2.2.6 Bei Alternativen keine gegenseitige Anerkennung von technischen Prüfungen möglich40

2.2.7 Interoperable Strecken41

2.3 Ausschreibungen im regionalen Personenverkehr43

2.3.1 Ziel: Klare Regelung der Ausschreibungen im Busbereich auf Gesetzesstufe43

2.3.2 Ausschreibungen: Zustand vor Bahnreform 243

2.3.3 Neu vorgeschlagene Regelung der Ausschreibungen46

2.3.4 Mehr Rechtssicherheit durch Regelung des Ausschreibeverfahrens auf Gesetzesstufe49

2.3.5 Auswirkungen der vorgeschlagenen Regelung: mehr Rechtssicherheit und mehr Effizienz49

2.3.6 Geprüfte Alternativen: Ausweitung der Ausschreibungen im gesamten Schienenverkehr verworfen50

2.3.7 Neue Instrumente zur Gestaltung der Ausschreibungen51

2.4 Finanzierung der Wehrdienste53

2.4.1 Ziel: Finanzierung der Wehrdienste ist sicher zu stellen53

2.4.2 Ausgangslage: Bei Ereignissen kommen Betriebswehren oder Wehrdienste der Kantone, Bezirke oder Gemeinden zum Einsatz53

2.4.3 Klare Regelungen für Finanzierung der Vorhaltekosten schaffen54

2.4.4 Vorgeschlagene Regelung: EIU sollen sich an Vorhaltekosten der Wehrdienste beteiligen54

2.4.5 Neue Regelung verursacht jährliche Kosten beim Bund von rund 3 Mio. Franken, löst jedoch langjährigen Streitpunkt54

2.4.6 Geprüfte Alternativen55

2.5 Rechtsvergleich und Verhältnis zum europäischen Recht55

2.6 Umsetzung55

2.7 Erledigung parlamentarischer Vorstösse56

3 Erläuterungen zu dem Bundesgesetz über den zweiten Schritt der Bahnreform 257

3.1 Behindertengleichstellungsgesetz (BehiG)57

3.2 Eisenbahngesetz (EBG)58

3.3 Gütertransportgesetz68

3.4 Seilbahngesetz (SebG)69

3.5 Personenbeförderungsgesetz (PBG)69

4 Auswirkungen76

4.1 Auf den Bund76

4.1.1 Finanzielle Auswirkungen76

4.1.2 Personelle Auswirkungen77

4.1.3 Sonstige Auswirkungen79

4.2 Auf die Kantone und Gemeinden79

4.2.1 Finanzielle Auswirkungen79

4.2.2 Personelle Auswirkungen79

4.3 Volkswirtschaftliche Auswirkungen79

4.3.1 Notwendigkeit und Möglichkeit staatlicher Intervention79