Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2008/10: Bundesbeschluss über das Programm zur Beseitigung von Engpässen im Nationalstrassennetz und über die Freigabe der Mittel · 69 Seiten

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1.4.2 Konzept Programm Engpassbeseitigung

1.4.2.1 Priorisierung ist unvermeidlich; Überblick über das Vorgehen

Für die Beseitigung aller prognostizierten Engpässe stehen Fahrstreifenergänzungs-Projekte im Umfang von rund 15 Milliarden zur Diskussion. Das sind weit mehr als die im Infrastrukturfonds verfügbaren 5,5 Milliarden. Hinzu kommen neue Netzelemente im Umfang von weiteren rund 16 bis 17 Milliarden6 (jeweils Preisstand 2005, ohne Teuerung und MwSt).

Deshalb ist eine rigorose Priorisierung der Projekte unumgänglich. Die Priorisierung der Projekte erfolgte in einem mehrstufigen Verfahren.

In einem ersten Schritt wurde die Stossrichtung definiert, die der Bundesrat bei der Beseitigung der Engpässe auf den Nationalstrassen verfolgt. Sie ist abgestimmt auf die verkehrspolitischen Ziele des Bundesrates sowie auf die grundsätzlichen Anliegen der Agglomerationsprogramme. Die Stossrichtung gibt den Rahmen für die Priorisierung der Projekte vor.

Die Basis für die eigentliche Priorisierung bildete eine umfassende Bewertung der untersuchten Projekte: Jedes Projekt wurde anhand von Indikatoren bewertet und vorgängig definierten Bewertungsklassen zugeordnet. Gestützt auf diese Zuteilung wurden die Projekte in einem zweiten Schritt rangiert.

In einem dritten Schritt wurde die Wirksamkeit der gut rangierten Projekte überprüft und die endgültige Priorisierung vorgenommen. Massgebend dafür waren die Qualität des Projekts sowie weitere Aspekte wie Verträglichkeit mit den Agglomerationsprogrammen, Baureife, Synergiewirkung mit anderen Anliegen oder unerwünschte Nebenwirkungen.

1.4.2.2 Das Vorgehen im Einzelnen

Stossrichtung für die Beseitigung der Engpässe – Abstimmung mit den Agglo-

merationsprogrammen (1. Schritt)

Die grossen Agglomerationen der Schweiz sind von Engpässen auf den Nationalstrassen besonders betroffen. In diesen Gebieten ist die Verkehrsbelastung generell am höchsten. Die Nationalstrassen spielen bei der Bewältigung dieses Agglomerationsverkehrs eine wichtige Rolle: Sie nehmen den grössten Teil des strassengebundenen Ziel- / Quellverkehrs der Agglomerationen auf, wickeln einen zunehmenden Anteil am Binnenverkehr innerhalb der Agglomerationen ab und tragen so zu attraktiven und lebenswerten Agglomerationen bei.

Die Nationalstrassen haben für die Agglomerationen aber auch Schattenseiten. Dazu gehören unerwünschte Störungen der Anwohner durch Lärm- und Schadstoffemissionen, die Trennung ganzer Quartiere und Ortsteile sowie die Beeinträchtigung der angestrebten Siedlungsverdichtung nach innen.

Im Wissen um diese Vorzüge und Nachteile der Nationalstrassen orientieren sich die vorgeschlagenen Massnahmen zur Beseitigung der Engpässe auf dem Nationalstrassennetz an drei Grundsätzen:

6 Diese sind teilweise mit den Massnahmen, die über den Infrastrukturfonds finanzierbar sind, redundant (entweder – oder).