Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2008/10: Bundesbeschluss über das Programm zur Beseitigung von Engpässen im Nationalstrassennetz und über die Freigabe der Mittel · 69 Seiten

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und Melide, Pfäffikon und Schindellegi sowie Wädenswil und Zürich. Nicht gelöst sind die Engpässe der Problemstufe I sowie die saisonal bedingten Engpässe.

1.4.4.2 Nachhaltigkeitsbewertung: insgesamt positive Auswirkungen

Kosten-Nutzen-Analyse: Programm klar positiv beurteilt

Insgesamt weist das Programm aus volkswirtschaftlicher Sicht einen positiven Saldo von jährlich 65 Millionen auf. Hauptverantwortlich dafür sind die Einsparungen bei den Reisezeiten im Umfang von jährlich 230 Millionen. Ein kleinerer positiver Beitrag ergibt sich aus der Reduktion der Anzahl Unfälle. Diesen positiven Effekten stehen vor allem die Investitionskosten von rund 189 Millionen pro Jahr8 gegenüber. Zu berücksichtigen ist dabei, dass der Nutzen zum überwiegenden Teil bei den Verkehrsteilnehmenden anfällt während die öffentliche Hand die Lasten für die erforderlichen Infrastrukturmassnahmen zu tragen hat.

Verhältnismässig wenig ins Gewicht fallen die ökologischen Auswirkungen des Programms. Auf der Kostenseite fallen höhere Emissionen von Luftschadstoffen und Klimagasen sowie die Bodenversiegelung an. Auf der Nutzenseite ist es die geringere Lärmbelastung der Bevölkerung. Aus diesen gegenläufigen Auswirkungen resultieren jährliche Aufwendungen von rund 11 Millionen.

Insgesamt ist das Kosten-Nutzen-Verhältnis des Programms positiv: Den monetär quantifizierbaren Effekten in den Bereichen Gesellschaft, Wirtschaft9 und Ökologie in Höhe von rund 261 Millionen stehen Kosten der Infrastruktur von rund 196 Millionen gegenüber. Das vorgelegte Programm Engpassbeseitigung weist damit ein Kosten-Nutzen-Verhältnis von rund 1.33 aus. Das heisst, dass jedem investierten Franken ein volkswirtschaftlicher Nettonutzen von 1.33 Franken gegenüber steht.

Nicht-monetarisierbare Auswirkungen

Die Gesellschaft profitiert einerseits durch die Entlastung der Siedlungsgebiete von den negativen Auswirkungen des Verkehrs. Andererseits begünstigen die Bereitstellung zusätzlicher Kapazitäten auf den Nationalstrassen und der dadurch mögliche Abbau von Staus in den grossen Agglomerationen die angestrebte, intensivere Nutzung der zentral gelegenen Entwicklungsgebiete oder sie ist gar Voraussetzung dafür.

Die Wirtschaft profitiert von einer höheren Zuverlässigkeit des Nationalstrassennetzes. Weiterhin entlastet das Programm die innerstädtischen Strassen vom motorisierten Individualverkehr und schafft damit die Voraussetzung für den erforderlichen Ausbau des strassengebundenen, öffentlichen Verkehrs sowie die bessere Erreichbarkeit der innerstädtischen Einrichtungen. Auf der anderen Seite verbessert das Programm das Angebot für den motorisierten Individualverkehr.

Ökologisch haben die Fahrstreifenergänzungen an bestehenden Nationalstrassen praktisch keine Auswirkungen auf lärmbelastete Flächen in Schutz- und Erholungszonen sowie auf Landschafts- und Ortbilder. Auch führen sie zu keiner weiteren Zerschneidung von Lebensräumen. Im Gegenteil: Die Ausbaumassnahmen eröffnen

8 ausgedrückt in jährlichen Kapitalkosten

9 darin nicht berücksichtigt sind die Aufwendungen für die Erstellung der Fahrstreifenergänzungen sowie für den Betrieb und Unterhalt der zusätzlichen Verkehrsflächen