Erläuternder Bericht

Entstehung von Schadstoff- und Klimagasemissionen. Negativ wirkt sich die zusätzliche Bodenversiegelung aus. In der Summe positiv sind die Effekte im Bereich Lärmbelastung - verursacht durch die vorgeschlagene Neutrassierung von Nationalstrassen in innerstädtischen Bereichen und durch die Verlagerung von Verkehr vom untergeordneten Netz auf die Nationalstrassen.

Aus Sicht der Wirtschaft positiv

Die Reduktion der Engpässe auf den Nationalstrassen wirkt sich aus wirtschaftlicher Sicht klar positiv aus. Durch die Kapazitätserweiterung auf den Nationalstrassen verringert sich das Stauaufkommen. Die Verkehrsteilnehmenden erreichen ihre Ziele rascher und zuverlässiger. Die Erreichbarkeit wichtiger Standorte wird verbessert. Der Wirtschaftsstandort Schweiz wird insgesamt gestärkt.

Auf der Kostenseite fallen die finanziellen Aufwendungen für die Umsetzung des Programms ins Gewicht. Dazu gehören die Investitionskosten sowie die jährlich wiederkehrenden Kosten für Betrieb und Unterhalt der zusätzlichen Strassenflächen.

Aus Sicht der Gesellschaft positiv

Die Zahl der Unfälle wird durch das Programm Engpassbeseitigung stark positiv beeinflusst. Dank der Umsetzung des Programms wird mehr Verkehr auf den sicheren Nationalstrassen abgewickelt. Dadurch sinkt das Unfallrisiko insgesamt. Zudem reduzieren sich die besonders häufigen Unfälle in Stausituationen. Ohne die Realisierung der vorgeschlagenen Neu- und Ausbauten würde die Überlastung der Nationalstrassen weiter zunehmen. Der Verkehr würde vermehrt von der Nationalstrasse auf die unfallträchtigeren Strassen des untergeordneten Netzes ausweichen. Aus der daraus resultierenden Vermeidung von Unfallkosten resultiert ein bezifferbarer jährlicher Nutzen von 14 Millionen.

Auch auf die Siedlungsentwicklung werden vom Programm positive Wirkungen erwartet. Die Fokussierung auf Ausbauten in Agglomerationen stärkt die Agglomerationskerne. Die Wohnlichkeit im Siedlungsgebiet wird durch die Verlagerung von Verkehr auf die Nationalstrasse erhöht. In Bern (Bereich Ostring) beispielsweise werden zusätzlich durch die Anpassungen am Netz Rückbauten der bestehenden Nationalstrassen möglich, wodurch die betroffenen Siedlungsgebiete stark aufgewertet werden.

Fazit: Das Programm Engpassbeseitigung leistet einen positiven Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung

Das Programm Engpassbeseitigung erzielt in der volkswirtschaftlichen Kosten-Nutzen-Analyse ein deutlich positives Ergebnis. Auch unter Berücksichtigung der weiteren, nicht monetarisierbaren Indikatoren unterstützt das Programm Engpassbeseitigung eine nachhaltige Entwicklung.

1.5 Finanzierung

1.5.1 Finanzieller Rahmen

Seit Inkrafttreten der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) per 1. Januar 2008 ist der Bund alleine verantwortlich für den Bau, Betrieb und Unterhalt der Nationalstrassen und das sowohl was die Aufgabenerfüllung, als auch die Finanzierung angeht. Einzig die Fertigstel-