Erläuternder Bericht

Referenz/Aktenzeichen: 012.21/2008-04-15/134

1. Einleitung

1.1. Allgemeines Umfeld und Ziele des Berichts

Die Schifffahrt: ein sicherer und umweltschonender Verkehrsträger

Die Schifffahrt ist zusammen mit der Schiene der sicherste und umweltschonendste Verkehrsträger. Mit ihrem Beitrag zum wirtschaftlichen Aufschwung und der im Verhältnis schwachen Umweltbelastung, die sie verursacht, passt dieses Transportmittel gut in den Rahmen einer auf Nachhaltigkeit ausgerichteten Politik. Die Leistungen der Schifffahrt sind vor allem in den Bereichen Sicherheit und Verschmutzung³ beeindruckend.

Die Schifffahrt ist Teil des Verkehrssystems und damit des Wirtschaftssystems

Für die Schweiz ist die wirtschaftliche und kommerzielle Bedeutung der Hochseeschifffahrt und der Binnenschifffahrt erwiesen; das trifft vor allem für die Flotte unter Schweizer Flagge und die Waren, die auf dem Rhein befördert werden, zu. Die schiffbaren Verkehrswege sind tragende Teile des Verkehrssystems, obwohl in der Schweiz die Beförderung auf dem Wasser wert- wie volumenmässig im Vergleich mit der Schiene oder der Strasse von geringerer Bedeutung ist.

Die Schifffahrt ist ein Wachstumssektor

Mit der Halbzeitrevision des Weissbuchs⁴ der europäischen Kommission wurde bestätigt, dass die Bedeutung der wassergebundenen Transporte in Europa überproportional wächst, insbesondere nach der Erweiterung von 2004: Vor allem die Küstenschifffahrt, aber auch die Binnenschifffahrt haben ein hohes Wachstumspotenzial. Zwischen 1997 und 2004 wuchs beispielsweise in Belgien die Binnenschifffahrt im Güterverkehr (in tkm) um rund 50%.

Verstärkte Bestrebungen zur Förderung der Schifffahrt auf europäischer Ebene

Die Schweiz ist Mitglied der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt (ZKR) und aufgrund ihrer geopolitischen Lage in das europäische Verkehrssystem integriert. Sie verfolgt deshalb mit grossem Interesse die Überlegungen und Entwicklungen im Bereich der Schifffahrt in den umliegenden Ländern, wie zum Beispiel die Bestrebungen der Europäischen Union (EU) zur Förderung der Transporte auf dem Wasserweg⁵. Falls sich diese Transportart in unseren Nachbarstaaten tatsächlich in wesentlichem Mass entwickeln sollte, hätte dies mittel- bis langfristig Auswirkungen nicht nur auf unser Verkehrssystem, sondern auch auf wirtschaftlicher und politischer Ebene.

Bericht Schifffahrtspolitik: Beitrag zum Sachplan Verkehr

Der Bundesrat hat, analog zum 2004 verfassten Bericht zur Luftfahrt⁶, einen Bericht zum Stand der Schifffahrt und zu den Entwicklungsmöglichkeiten in diesem Bereich erstellt. Der vorliegende Bericht beantwortet gleichzeitig die parlamentarischen Vorstösse⁷ zu diesem Thema und ist Referenz und