Ergebnisbericht

Référence du dossier: 012.21/2009-03-24/357

1 Einleitung

1.1 Ausgangslage und Auftrag

Am 21. März 2007 nahm der Ständerat das Postulat Fetz¹ an, mit dem der Bundesrat beauftragt wird, einen Bericht zur Schifffahrtspolitik vorzulegen. Der Bericht soll neben einer Situationsanalyse Massnahmen zur Ausschöpfung der brachliegenden Transportpotentiale in diesem Bereich enthalten.

Der Bundesrat hat das UVEK beauftragt, einen solchen Bericht auszuarbeiten. Das Bundesamt für Verkehr erstellte einen Berichtsentwurf und schickte ihn im Verlaufe des Sommers 2008 bei den interessierten Kreisen in Anhörung. Die schriftliche Anhörung wurde durch eine Anhörungskonferenz am 28. Januar 2009 ergänzt.

1.2 Durchführung der Anhörung und angefragte Kreise

Das schriftliche Anhörungsverfahren wurde am 16. Juli 2008 eröffnet und dauerte bis zum 15. September 2008².

43 Adressaten wurden zur Stellungnahme eingeladen: alle Kantone, die Wirtschaftsverbände, die Branchenverbände sowie andere interessierte Kreise aus dem Bereich der Schifffahrt. Ausserdem wurden 7 Spontanstellungnahmen eingereicht. Insgesamt trafen 45 Stellungnahmen ein.

Adressaten Substanzielle Stellung-

Stellung- nahmen ohne nahmen substanziellen Gehalt Kantone 26 1313

Berufsverbände und -vereinigungen 9 51

Wirtschaftsverbände 2 - - Andere Verbände und Institutionen 6 51

Unaufgefordert eingegangene - 7 - Stellungnahmen Total 43 3015

Total eingegangene Antworten45

Diejenigen Kantone und Verbände, die substanzielle Stellungnahmen (Antworten mit Bezug zum Grundinhalt) eingesandt hatten, wurden zu einer Anhörungskonferenz eingeladen. Sie fand am 28. Januar 2009 in Ittigen BE statt. Die Konferenz ermöglichte den Teilnehmenden, ihre Standpunkte erneut darzulegen.