Anhang Bericht

f. Fahrten des touristischen Verkehrs, mit denen vorab gebildete Reisegruppen an einem gemeinsamen Reiseziel abgesetzt und von dort mit einer späteren Fahrt des gleichen Unternehmens an den gemeinsamen Ausgangspunkt zurückgeführt werden, sofern für die Fahrgäste neben der Beförderungsleistung im Rahmen eines Angebotspaketes die Unterbringung am Zielort vorgesehen ist (Pendelfahrten mit Unterbringung);

g. Fahrten, mit denen eine oder mehrere vorab gebildete Fahrgastgruppen befördert und jede Gruppe mit dem gleichen Fahrzeug an ihren Ausgangspunkt zurückgebracht werden (Rundfahrten);

h. alle übrigen regelmässigen und gewerbsmässigen Fahrten, die nicht unter Artikel 39 fallen.

²Sind die geplanten Fahrten mit den bestehenden Fahrten oder Fahrtenketten des bewilligungspflichtigen Verkehrs vergleichbar und auf deren Benutzerinnen und Benutzer ausgerichtet, so unterstehen sie der Bewilligungspflicht.

³In Zweifelsfällen entscheidet das BAV, ob für einen Transportdienst eine Bewilligung erforderlich ist.

Art. 41 Bewilligungen für Linien

Bewilligungen werden ausschliesslich für Linien und nicht für Gebiete erteilt.

Art. 42 Fahrtenblatt im Strassenverkehr

¹Bei grenzüberschreitenden Rundfahrten und Pendelfahrten mit Unterbringung nach Artikel 40 Buchstaben f und g ist ein Fahrtenblatt mit der zugehörigen Übersetzungssammlung mitzuführen. Es muss jeweils vor Antritt der Fahrt ausgefüllt werden.

²Das Fahrtenblatt muss mindestens folgende Angaben enthalten:

a. Art des Verkehrsdienstes;

b. Hauptstrecke;

c. bei Pendelfahrten mit Unterbringung die Dauer des Aufenthalts, den Tag der Abfahrt und der Rückkehr sowie den Ausgangs- und den Zielort;

d. die beteiligten Verkehrsunternehmen.

³Es wird vom BAV oder durch eine von ihm benannte Stelle herausgegeben.

Art. 43 Haltestellen und Streckenführung

¹Als Strecke ist der direkte Weg zwischen Ausgangs- und Zielort zu wählen.

²Haltestellen dürfen nur an den wichtigsten Knoten des öffentlichen Verkehrs eingerichtet werden. Das BAV kann ihre Anzahl pro Linie begrenzen.

³Vorbehalten bleiben abweichende Bestimmungen in internationalen Abkommen.

⁴Die Kantone legen geeignete Haltestellen fest, stellen deren Anbindung an den öffentlichen Verkehr sicher und sorgen für eine angemessene Infrastruktur und Beschriftung der Haltestelle.

⁵Das BAV kann in Absprache mit den betroffenen Behörden festlegen, welche Grenzübergänge verwendet werden.