Erläuternder Bericht

2.2.15 Gesundheit

Heutiger Zustand

Über den Kredit «Präventionsmassnahmen» werden Kampagnen und Massnahmen zur Verhaltensprävention in den Bereichen Aids, Alkohol, Drogen, Tabak sowie Ernährung und Bewegung finanziert.

Der Subventionskredit «Gesundheitsförderung und Prävention» dient der Finanzierung von Beiträgen an die Weltgesundheitsorganisation (WHO) sowie an Organisationen, die Gesundheitsförderung betreiben (u.a. Lungen- und Rheumaliga) oder auf die Umsetzung von Gesetzen spezialisiert sind (Swisstransplant, Referenzlabors). Bei einem grossen Teil der Beiträge handelt es sich um gebundene Ausgaben (WHO-Beitrag).

Im Finanzplan vom 19.08.2009 eingestellte Mittel (in Mio.)

FP 2011 FP 2012 FP 2013

316/A2111.0101 Präventionsmassnahmen 24 2425

316/A2310.0109 Gesundheitsförderung und Prävention 16 1616

Total 40 4041

Massnahme

Die Kürzung des Kredits «Präventionsmassnahmen» um etwas mehr als 8 Prozent erfolgt durch eine Priorisierung der Massnahmen.

Der Kredit «Gesundheitsförderung und Prävention» wird nach Abzug des Pflichtbeitrags des Bundes an die WHO auf dem verbleibenden Teil der Beiträge (rund 8,5 Mio.) gekürzt, bei welchem ein gewisser finanzieller Handlungsspielraum besteht. Die Kürzung auf diesem Kreditteil macht etwas mehr als 8 Prozent aus und wird ebenfalls durch Prioritätensetzung erzielt.

Entlastung gegenüber dem Finanzplan vom 19.08.2009 (in Mio.)

FP 2011 FP 2012 FP 2013

316/A2111.0101 Präventionsmassnahmen 2,0 2,0 2,0 316/A2310.0109 Gesundheitsförderung und 0,7 0,7 0,7

Prävention

Total 2,7 2,7 2,7

Rechtliche Voraussetzungen

Bundesgesetz über das Konsolidierungsprogramm 20112013, Ziffer 1: Ergänzung des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 197440 über Massnahmen zur Verbesserung des Bundeshaushaltes mit einem Sparauftrag an den Bundesrat in Artikel 4 Absatz 1 Ziffer 15.

Die Mittel im Präventionsbereich werden insbesondere für Massnahmen zur Bekämpfung von HIV-/Aids-Infektionen und des Drogenmissbrauchs, zur Förderung

40 SR 611.010