Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2009/120: Wirksamkeitsbericht des Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantonen 2008-2011 · 144 Seiten
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Wirksamkeitsbericht des Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantonen 2008-2011
für die einzelnen Kantone ersichtlich. Zusätzlich werden die durchschnittlichen Veränderungen der Zahlungen des Ressourcenausgleichs als Anteil an den Steuereinnahmen des Jahres 2007 gemäss Finanzstatistik aufgeführt.
Die Ressourcenindizes der Kantone waren - mit Ausnahme des Kantons Zug - zwischen den drei beobachteten Jahren relativ kleinen Schwankungen unterworfen. So haben die Werte durchschnittlich nur um 2,0 Indexpunkte variiert, wobei sich keine systematische Abhängigkeit der Schwankungen vom Niveau des Ressourcenindex feststellen lässt. Sowohl ressourcenstarke als auch ressourcenschwache Kantone wiesen teilweise überdurchschnittlich hohe Schwankungen auf, so z.B. neben dem Kanton Zug die Kantone Zürich, Schwyz, Obwalden, Nidwalden, Freiburg und Waadt.
Die Veränderung der Ausgleichszahlungen lässt sich an den Schwankungen der Pro-Kopf-Beiträge betrachten. Der Mittelwert aller Kantone liegt hierbei in der Periode von 2008-2010 bei 57 Franken, wobei eine grosse Bandbreite zu beobachten ist. Kantone mit nahezu gleich bleibenden Zahlungen 2008-2010 stehen Kantonen gegenüber, in welchen sich die Beträge des Ressourcenausgleichs durchschnittlich um bis zu jährlich 200 Franken pro Einwohner geändert haben. Für die grosse Mehrheit der Kantone betrugen diese Anpassungen jedoch weniger als 10 % der gesamten Zahlung. Nur in vier Kantonen (Obwalden, Zug, Uri und Freiburg) änderten sich die Beträge im Durchschnitt um mehr als 100 Franken pro Kopf.
Insbesondere in den ressourcenschwachen Kantonen variierten die Zahlungen pro Einwohner stark. So gehören die Kantone mit den tiefsten Ressourcenindizes 2010 fast alle zu denjenigen mit den grössten Schwankungen (Uri, Obwalden, Freiburg, Wallis, Jura). Dies ist zum Einen darauf zurückzuführen, dass diese Kantone sehr hohe Beiträge aus dem Ressourcenausgleich beziehen. Des Weiteren steigt mit sinkendem Indexwert die Elastizität der Ausgleichzahlungen bezüglich dem Ressourcenindex, dies aufgrund des progressiven Auszahlungssystems.
Von den ressourcenstarken Kantonen weist einzig Zug eine ähnlich grosse Volatilität wie die ressourcenschwachen Kantone auf. Hier sind die relativ grossen Bewegungen allerdings auf Grund der ebenfalls weit überdurchschnittlich starken Veränderung des Ressourcenindex zu Stande gekommen.