Erläuternder Bericht

Wirksamkeitsbericht des Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantonen 2008-2011

Abbildung 4 Durchschnittliche Veränderung der Ausgleichszahlungen 2008-2010 und

durchschnittliche Veränderung der Steuereinnahmen

Durchschnittliche Veränderung Ressourcenausgleich 2008-2010 in % der Steuereinnahmen 2007 Durchschnittliche Veränderung der Steuereinnahmen 1990-2007

10%

9%

8%

7%

6%

5%

4%

3%

2%

1%

0%

ZH BE LU UR SZ OW NW GL ZG FR SO BS BL SH AR AI SG GR AG TG TI VD VS NE GE JU

Eine weitere Vergleichsmöglichkeit bieten die Steuereinnahmen. Die Steuereinnahmen stellen wie der Finanzausgleich zweckfreie Mittel der Kantone dar und sind deshalb bezüglich der Auswirkungen ihrer Volatilität auf die Budgetierung und Finanzplanung der Kantone ähnlich zu beurteilen. Aufgrund der Datenverfügbarkeit werden die durchschnittlichen Veränderungen der Ausgleichszahlungen 2008-10 mit den Steuereinnahmen 2007 verglichen. Die Kantone mit der grössten Variabilität in den Ausgleichszahlungen weisen entsprechend auch in Relation zu den eigenen Steuereinnahmen 2007 die grössten Veränderungen auf. Die höchsten Werte verzeichnen die Kantone Obwalden (3,7 Prozent) und Uri (2,4 Prozent). Dennoch sind diese Veränderungen deutlich kleiner als die jährlichen prozentualen Schwankungen der kantonalen Steuereinnahmen selbst, wie Abbildung 4 zeigt. In jedem Kanton variieren die Steuereinnahmen stärker als die Ressourcenausgleichszahlungen, was Unsicherheiten über die Höhe der NFA-Beträge deutlich relativiert.

In Abbildung 5 wird ersichtlich, wie sich bei den ressourcenstarken Kantonen die standardisierten Steuererträge pro Kopf und die Einzahlungen in den Ressourcenausgleich pro Kopf in den Jahren 2009 bis 2010 verändert haben, Dabei zeigt sich, dass sich die Veränderungen in den Ausgleichszahlungen eindeutig proportional zu den Veränderungen der standardisierten Steuererträge (SSE) verhalten. Auch wird ersichtlich, dass die Veränderungen in den Zahlungen deutlich geringer ausfallen als die Veränderungen in den SSE. Die Ziele bei der Berechnung der Einzahlungen ressourcenstarker Kantone werden somit erreicht.