Erläuternder Bericht

Inhaltsverzeichnis

Übersicht2

1 Grundzüge der Vorlage17

1.1 Ausgangslage17

1.1.1 Verkehrssysteme schaffen Nutzen für Bevölkerung und Wirtschaft17

1.1.2 Leistungsfähiges System des öffentlichen Verkehrs17

1.1.3 Heutiges Finanzierungssystem des öffentlichen Verkehrs und seine Mängel18

1.1.4 Höhere Kosten für Betrieb und Substanzerhalt19

1.1.5 Verkehrswachstum hält an – weiterer Ausbau der Bahninfrastruktur notwendig20

1.1.6 Parlament fordert zusätzliche Mittel für FinöV-Fonds20

1.1.7 Volksinitiative „Für den öffentlichen Verkehr“ will öV- Finanzierung zulasten der Strasse21

1.1.8 Volksinitiative verstärkt Finanzierungsprobleme der Strasse21

1.1.9 Bundesrat lehnt Volksinitiative „Für den öffentlichen Verkehr“ ab22

1.1.10 Bundesrat schlägt direkten Gegenentwurf vor22

1.2 Die beantragte Lösung – die Vorlage zur Finanzierung und zum Ausbau der Bahninfrastruktur (FABI) im Überblick23

1.3 Beantragte Lösungsmöglichkeiten Finanzierung24

1.3.1 Zukünftiges Finanzierungssystem muss einfacher sein24

1.3.2 Mit Bahninfrastrukturfonds (BIF) Betrieb, Substanzerhalt und Ausbau finanzieren25

1.3.3 Langfristige Planbarkeit und Flexibilität für bedarfsgerechten Mitteleinsatz26

1.3.4 Was kostet die Bahninfrastruktur in Zukunft?29

1.3.5 Effizienzsteigerungen bei Betrieb und Substanzerhalt der Bahninfrastruktur30

1.3.6 Heutige FinöV-Mittel fliessen künftig dauerhaft in den BIF32

1.3.7 Finanzierungslücke – zusätzliche Mittel und Steuerungsmassnahmen nötig33

1.3.8 Zusätzliche Mittel für den BIF34

1.3.9 Vorgeschlagene Finanzierungslösung ist nachhaltig42

1.3.10 Übergang vom FinöV-Fonds zum BIF43

1.3.11 Möglichkeit zur Vor- und Mitfinanzierung durch Kantone43

1.3.12 Abgrenzung Bahninfrastrukturfonds zum Infrastrukturfonds 44 1.4 Verworfene Massnahmen Finanzierung44

1.4.1 Verworfene Finanzierungssysteme44

1.4.2 Verworfene Finanzierungsquellen46

1.4.2.1 Keine zusätzlichen Einnahmen aus bestehenden Finanzierungsquellen46

1.4.2.2 Keine Änderung der Rückzahlung und Verzinsung der Bevorschussung47

1.4.2.3 Keine weiteren neuen Finanzierungsquellen schaffen48

1.4.3 Gleichbehandlung Finanzierung Privatbahninfrastruktur mit SBB- Infrastruktur49