Erläuternder Bericht

1.5 Beantragte Lösungsmöglichkeiten für den Ausbau der Bahninfrastruktur50

1.5.1 Grundsätze für die weitere Entwicklung der Bahninfrastruktur50

1.5.1.1 BIF setzt neue Rahmenbedingungen für die Finanzierung des Ausbaus50

1.5.1.2 Gesamtkonzept zum weiteren Ausbau der Bahninfrastruktur in Etappen51

1.5.1.3 Basis: Langfristperspektive für die Bahn52

1.5.2 Strategisches Entwicklungsprogramm Bahninfrastruktur55

1.5.2.1 Das Strategische Entwicklungsprogramm Bahninfrastruktur im Überblick55

1.5.2.2 Hintergründe und Entstehung des Strategischen Entwicklungsprogrammes Bahninfrastruktur (STEP)58

1.5.2.2.1 Zu erwartende Nachfrage bestimmt Angebot und notwendige Infrastrukturmassnahmen58

1.5.2.2.2 Wachsende Nachfrage im Personen- und Güterverkehr schafft zusätzliche Engpässe59

1.5.2.3 Projektanpassungen bei ZEB63

1.5.2.4 Angebote und Infrastrukturmassnahmen des Strategischen Entwicklungsprogrammes Bahninfrastruktur (STEP)64

1.5.2.5 Weitere Teile des Strategischen Entwicklungsprogrammes Bahninfrastruktur (STEP) inkl. Privatbahnen69

1.5.2.6 Gesamtinvestitionen des Strategischen Entwicklungsprogrammes Bahninfrastruktur73

1.5.3 Ausbau der Bahninfrastruktur (Ausbauschritt 2025)73

1.5.3.1 Überblick über den Ausbauschritt 202573

1.5.3.2 Der Nutzen des Ausbauschrittes 2025 in Verbindung mit ZEB im Überblick74

1.5.3.3 Angebot und Infrastruktur des Ausbauschrittes 202577

1.5.3.4 Verwandte Vorlagen83

1.6 Verworfene Massnahmen Bahninfrastruktur84

1.6.1 Hochgeschwindigkeitsverkehr in der Schweiz84

1.6.2 Beschränkung auf den Fernverkehr86

1.6.3 Varianten für Ausbauschritt 2025 im Umfang von rund 5.5 Milliarden86

1.6.3.1 Variante 1: Schwerpunkt Chestenbergtunnel87

1.6.3.2 Variante 2: Förderung Agglomerationen88

1.7 Rechtsvergleich und Verhältnis zum europäischen Recht90

1.8 Erledigung parlamentarischer Vorstösse91

2 Erläuterungen zu den einzelnen Artikeln91

2.1 Bundesverfassung91

2.2 Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer (DBG)95

2.3 Bundesgesetz über die Steuerharmonisierung (StHG)95

2.4 Eisenbahngesetz (EBG)96

2.5 Bundesgesetz über die zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur102

2.6 Bundesgesetz über die Schweizerischen Bundesbahnen103

2.7 Bahninfrastrukturfondsgesetz (BIFG)104