Vorlage

SIPOL B: Entwurf, 14. April 2010 Seite 73 _____________________________________________________________________________________

und -direktorinnen sowie die Präsidenten und Präsidentinnen der interkantonalen Fach- oder Koordinationsgremien Mitglieder. Der Vorsitz der operativen Ebene wird durch einen von Bund und Kantonen gemeinsam ernannten Delegierten wahrgenommen, der durch eine Geschäftsstelle unterstützt wird. In Fach- und Arbeitsgruppen werden technische, einsatzspezifische und organisatorische Problemstellungen sowie Ausbildungsfragen inklusive Übungen bearbeitet. Zumindest in einer Anfangsphase unterstützt die Nationale Alarmzentrale den KKM SVS.

Für den KKM SVS gelten folgende Grundsätze:

- Subsidiarität: Die staatlichen Verantwortlichkeiten und Aufgaben werden durch die

tiefstmögliche Staatsebene wahrgenommen.

- Partnerschaft: Bund und Kantone handeln bei der Bewältigung der Ereignisse ge-

meinsam, allenfalls unter Einbezug von Dritten und internationalen Partnern.

- Krisenmanagement: Der Sicherheitsverbund Schweiz erstreckt sich auf Prävention,

Bewältigung und Regeneration sowie Nachbereitung.

- Kontinuität in der Führung: Die Führung wird durch die ordentlichen Organe des

Bundes und der Kantone sichergestellt.

Konsultations- und Koordinationsmechanismus Sicherheitsverbund Schweiz

Gremium Zusammensetzung Aufgaben

Politische Plattform Chef/in VBS Konsultation und Koordination Chef/in EJPD

Präsident/in KKJPD

Präsident/in MZDK

Leitung Delegierte/r Einberufung und Leitung der Sitzunoperative Plattform des Bundes und der Kantone gen der operativen Plattform

und Geschäftsstelle Führen der Geschäfte mit Unterstützung der Geschäftsstelle

Operative Plattform Vertretung Bund (Sipol) Generelle operative Koordination (Stufe Bundesamtdirektor/in) Vorsorge, interkantonale und natio-Vertretung interkantonaler Kon- nale Einsatzkonzepte, Vorbereitung ferenzen und Organisationen der Koordination für den Ereignis-(Stufe Amtsvorsteher/in) oder Krisenfall, Nachbereitung,

Ausbildung und Übungen

Fach- und Gemäss Bedarf Erarbeiten von technisch-taktischen Arbeitsgruppen und Auftrag der Gremien Grundlagen, Ausbildungsgrundlagen, Empfehlungen

In einem befristeten Pilotversuch und mit breit angelegten Übungen sollen die Funktionsweise des Konsultations- und Koordinationsmechanismus und die Zusammensetzung der KKM SVS überprüft sowie Überlappungen und Schnittstellen mit bestehenden Organen identifiziert und Vorschläge zu ihrer Regelung ausgearbeitet werden. In diesem Zusammenhang sind auch Organisation und Aufgaben der heute bestehenden Or-