Vorlage

jährliche Betriebsbeiträge von 150 000 Franken ausgerichtet. Das KFG ersetzt das Bundesgesetz und bildet die Rechtsgrundlage für die jährlichen Finanzhilfen an die Radgenossenschaft der Landstrasse.

Radgenossenschaft und Stiftung setzen sich mit viel Engagement für die Verbesserung der Lebensbedingungen der Fahrenden ein. Die grösste Herausforderung besteht in der Erhaltung und Schaffung der erforderlichen Stand- und Durchgangsplätze für Fahrende. Weitere Herausforderungen betreffen fast alle Lebensbereiche der Fahrenden: das kurzfristige Halten ausserhalb der Durchgangsplätze, die Berufsausübung, Schule und Ausbildung sowie die Erhaltung der jenischen Sprache. Ohne Verständnis und Entgegenkommen der sesshaften Mehrheitsbevölkerung lassen sich die Lebensbedingungen der fahrenden Minderheit nicht verbessern.

Ziele

Aufgrund der oben genannten Herausforderungen für die Periode 2012–2015 ergibt sich für den Bund als allgemeines Ziel, die Lebensbedingungen der Fahrenden in der Schweiz in Kooperation mit der Radgenossenschaft der Landstrasse und der Stiftung «Zukunft für Schweizer Fahrende» zu verbessern. Konkret bedeutet dies namentlich:

– die Erhaltung und Verbesserung der bestehenden Stand- und Durchgangsplätze für Fahrende durch die raumplanerische Sicherung und Verbesserung ihrer Infrastruktur sowie die Schaffung neuer Stand- und Durchgangsplätze, insbesondere in Kooperation mit dem VBS (frühere Militärareale);

– die Erleichterung der Berufsausübung für Fahrende;

– die Verbesserung der Schulsituation und der Möglichkeiten für eine Berufslehre für Kinder von Fahrenden;

– die Förderung der Bemühungen um Erhaltung, Erwerb und Pflege der jenischen Sprache sowie die Förderung des Verständnisses für die Kultur der fahrenden Bevölkerung.

Massnahmen

Die wichtigsten Massnahmen zur Erreichung der genannten Ziele sind:

– Unterstützung der Kantone bei der Erhaltung und Verbesserung der bestehenden Stand- und Durchgangsplätze sowie bei der Schaffung neuer Plätze in Zusammenarbeit mit dem VBS;

– Beitragen zur Lösung von Problemen mit Gewerbepatenten für Fahrende;

– Sensibilisierung der Fahrenden für die Bedeutung des Schulunterrichts und einer regulären Berufsausbildung ihrer Kinder;

– Förderung von Projekten zugunsten der jenischen Sprache und der Lebensweise der fahrenden Bevölkerung in der Schweiz.