Ergebnisbericht

Bericht über die Ergebnisse der Anhörung zu Etappe 1

träglichkeitsprüfung 1. Stufe wird in Etappe 2 zudem in einer Voruntersuchung abgeklärt, welche Auswirkungen ein geologisches Tiefenlager auf die Umwelt haben könnte.

Der Forderung nach einem Teilziel «Naturpark ermöglichen» wurde in der Beurteilungsmethodik bereits entsprochen. Einerseits wird ein Naturpark-Vorhaben mit der Dimension «Gesellschaft» unter dem Indikator «G 1.1.1.1 Grad der Übereinstimmung der zu erwartenden Entwicklung mit den gültigen Raumentwicklungskonzepten» berücksichtigt und andererseits mit der Dimension «Umwelt» unter dem Kriterium «U 1.1.2. Konflikte mit schützenswerten und geschützten Flächen (Inventare und Schutzgebiete)».

3.8.5 Image und Gesellschaft

Der Kanton OW, die Stadt Schaffhausen, der Landkreis Waldshut/Regionalverband Hochrhein-Bodensee sowie die Gemeinden Hohentengen am Hochrhein und Küssaberg halten fest, dass gewisse potenzielle Einflussgrössen eines Tiefenlagerprojekts nur schwer mit empirisch erhärteten, messbaren und zwischen den Regionen vergleichbaren Indikatoren zu erfassen seien. Dazu gehöre auch, wie das Image einer Region durch ein Tiefenlagerprojekt verändert werden könne. Die Gemeinde Wettingen stellt ebenfalls fest, dass mögliche Veränderungen aufgrund von Image-Veränderungen einer Tiefenlager-Standortregion schwierig abzuschätzen seien (Auswirkung auf Standortattraktivität, Bevölkerungs- und Wirtschaftsentwicklung, Bodenpreise und lmmobilien, Tourismus, etc.).

Die Auswirkungen eines Tiefenlagerprojekts auf sogenannt «weiche» Aspekte wie Image oder gesellschaftlicher Zusammenhalt stellen gemäss Kanton OW für die stark touristisch geprägte Gemeinde Engelberg zentrale Fragestellungen dar.

Der Kanton SH fordert, dass neben der in Etappe 2 geplanten SÖW zusätzlich zwischen den Standortregionen vergleichbare Studien zur Wahrnehmung der Region (Image, gesellschaftlicher Zusammenhang,

d. h. mittelbare Effekte) und deren Wirkungen auf die Volkswirtschaft, auf die Entwicklung von Immobilienpreisen und ähnlichem durchgeführt wird. Er verweist in diesem Zusammenhang auf die Ergebnisse der in seinem Auftrag durchgeführten und im April 2010 veröffentlichten Studie «Tiefenlager für radioaktive Abfälle im Zürcher Weinland und im Südranden. Studie zur Abschätzung der sozioökonomischen Effekte im Kanton Schaffhausen». Auch LoTi verweist auf diese vom Kanton SH in Auftrag gegebene Studie.

Der Kanton ZH ist der Meinung, dass mit der Beurteilungsmethodik gesellschaftliche Gesichtspunkte nur unzureichend abgebildet werden. Er empfiehlt deshalb die Durchführung regionaler, zwischen den Standortregionen vergleichbarer Studien zum gesellschaftlichen Zusammenhalt und zu Imagefragen.

Aus Sicht der Gemeinden Stadel und Weiach sei heute schon klar, dass ein geologisches Tiefenlager ein «negatives Image für die Region allgemein und im besonderen für die betroffenen Gemeinden» haben werde.

Der Kanton OW, die Gemeinde Zeihen, der Fricktal Regio Planungsverband, die ÖBS sowie Pro Natura SH unterstützen die vom AdK empfohlene Zusatzuntersuchung zu Gesellschaft und Image. Die Gemeinde Zeihen fordert weiter, dass betroffene Regionen, welche durch den Bau eines allfälligen Tiefenlagers einen Imageverlust hinzunehmen haben, hierfür angemessen entschädigt werden sollen.

Die Stadt Bülach, die Gemeinden Endingen, Niederglatt und Oberweningen sowie das Forum Lägern-Nord und LoTi fordern eine regionsspezifische Vertiefungsstudie, die auf regionale und lokale Besonderheiten Rücksicht nimmt. In dieser Studie für die Region «Nördlich Lägern» sollen ergebnisoffen die Auswirkungen auf das Image und auf den gesellschaftlichen Zusammenhalt untersucht werden. Auch die Gemeinde Dachsen, die Stadt Schaffhausen, die Landkreise Konstanz und Waldshut/Regionalverband Hochrhein-Bodensee, der Schwarzwald-Baar-Kreis sowie die Gemeinden Dettighofen, Hohentengen am Hochrhein, Küssaberg und Lottstetten fordern, dass regionale, zwischen den Standortregionen vergleichbare Studien zu den Themen «gesellschaftlicher Zusammenhalt» und «Image» erstellt werden bzw. dass diese Themen im Rahmen der sozioökonomisch-ökologischen Wirkungsstudie untersucht werden. Die Gemeinden Albbruck und Murg sowie die Stadt Laufenburg (Ba-