Ergebnisbericht

Ergebnisse der Auswertung

den) sind ebenfalls der Auffassung, dass in Etappe 2 unter anderem die Auswirkungen eines geologischen Tiefenlagers auf das Image der betroffenen Regionen untersucht und bewertet werden. Der Kanton AG wünscht sich vom Bund ein angemessenes – auch finanzielles – Engagement im Studienbereich der gesellschaftlichen Auswirkungen eines Tiefenlagers

Forum VERA Schweiz und Forum VERA SH wünschen, dass beim nun anlaufenden Partizipationsverfahren Optionen zuhanden der Wirtschaftsförderung erarbeitet werden. Diese sollen die Vorkehrungen im Falle des Baus eines Tiefenlagers beinhalten, «um den Schwung in der Ansiedlungspolitik unvermindert aufrechtzuerhalten und keine ansässigen Industrien bzw. Dienstleister zu verlieren». Gemäss Forum VERA SH sind negative Auswirkungen auf das Image bzw. ein Reputations-Schaden für die Region Schaffhausen/Zürich Nordost – aber auch für die anderen möglichen Standortgebiete – durch eine unnötige Zuspitzung und Negativdarstellung zu vermeiden. IGLK warnt vor einem massiven Imageschaden, der ein Atommüll-Endlager mit sich bringe. LoTi befürchtet, dass die Attraktivität durch die Verstädterung, die ein Tiefenlager mit sich bringen würde, als Erholungs- und Wohngebiet mit hoher Wohnqualität abnehme. Zusätzliche Luftschadstoffemissionen und zusätzliche Lärmbelastung während der Bau- und Betriebsphase seien nicht zu vermeiden und die Lagerung von Atommüll könne ein Imageproblem bedeuten. Eine Ausdehnung der Landwirtschaft auf Labelproduktion oder andere Gebiete (Paralandwirtschaft) würde erschwert.

Die ZPW verlangt klare, nachvollziehbare Aussagen zur Auswirkung auf die Standortqualitäten, die Siedlungsentwicklung und das Image des Zürcher Weinlandes.

Die Gemeinde Albbruck befürchtet eine Beeinträchtigung der attraktiven Lebensbedingungen, der guten Standortqualität und der guten Arbeitsmöglichkeiten im Falle eines nahen Tiefenlagers.

Der BUND Reichenau und Klar! e. V. fordern, dass bei den Studien zum Image die deutsche Seite bei den grenznahen Standortgebieten weiträumig mit einbezogen wird.

Würdigung

Im Rahmen der Erarbeitung der raumplanerischen Beurteilungsmethodik für Etappe 2 wurden Akzeptanz- und Imagefragen bewusst ausgeklammert, da sie objektiv nicht oder nur schwer fassbar sind. Der AdK empfiehlt jedoch in seiner Stellungnahme zu Etappe 1 vom Juli 2010 die «zusätzliche Durchführung regionaler, zwischen den Standortregionen vergleichbarer Studien zu den Themen gesellschaftlicher Zusammenhalt und Image».

In einem ersten Schritt werden im Auftrag des AdK unterschiedliche Varianten für die Durchführung einer entsprechenden Studie erarbeitet und beschrieben. Nach dem Variantenentscheid soll ein Pflichtenheft ausgearbeitet und die Ausschreibung vorbereitet werden. Der AdK ist der Auffassung, dass diese Studie eine notwendige ergänzende Grundlage für die Beurteilung der Auswirkungen eines möglichen geologischen Tiefenlagers in Etappe 2 darstellt. Die Erarbeitung der Studienvarianten soll deshalb in Absprache mit dem BFE ins Gesamtverfahren eingebettet und die Studie mit dem Sachplan geologische Tiefenlager koordiniert werden.

Das BFE wird die Standortkantone fachlich unterstützen und für die skizzierten Schritte die administrative Federführung übernehmen.

3.9 Partizipation

3.9.1 Grundsätzliche Bemerkungen

Verschiedene Stellungnehmende unterstützen den vorgesehenen partizipativen Prozess und erachten diesen als zielführend (Kanton UR, AVES AG, AVES SO und AVES ZH). Der Kanton TG hält fest, dass der Aufbau der regionalen Partizipation entsprechend der Vorgaben aus dem Sachplan verlaufen ist wünscht die Weiterführung des Partizipationsprozesses mit breiter Beteiligung. Da die Partizipation der