Ergebnisbericht

Bericht über die Ergebnisse der Anhörung zu Etappe 1

Würdigung

Die im Anhang der Teststudie aufgelisteten Ergänzungen und Korrekturen an der Beurteilungsmethodik wurden bei der Überarbeitung der Beurteilungsmethodik berücksichtigt. Die Standortregionen bilden den räumlichen Untersuchungsperimeter der SÖW. Zusätzlich können die Ergebnisse auf Stufe Oberziele mit qualitativen Aussagen bei Effekten ausserhalb der Standortregionen ergänzt werden. Deutsche Gemeinden, die zu einer Standortregion zählen, werden gleichwertig wie die Schweizer Gemeinden derselben Standortregion untersucht.

Der Forderung nach transparent und verständlich dargestellten und veröffentlichten Sensitivitätsanalysen wird entsprochen. Dabei sollen unterschiedliche Gewichtungen zur Anwendung kommen. Für die Diskussionen in den Standortregionen ist es wichtig, die vorhandenen Grundlagen transparent und verständlich aufzubereiten.

In der «Raumplanerischen Beurteilungsmethodik für den Standortvergleich in Etappe 2» vom 1. Mai 2010 steht unter anderem auch, dass die Erhebung der Indikatoren und deren Bewertung sowie die Erstellung einer Gesamtbeurteilung durch eine unabhängige Studie erfolgen. Die Bewertung erfolgt weder durch die Nagra noch durch die Standortregionen. Der Beitrag der Entsorgungspflichtigen beschränkt sich auf das Bereitstellen von Grundlagendaten.

Die Dimension «Gesellschaft» wird gleichwertig zu den beiden andern Nachhaltigkeitsdimensionen «Umwelt» und «Wirtschaft» mit zwei Oberzielen in der Beurteilungsmethodik untersucht. Die Dimension «Umwelt» umfasst 20 Indikatoren, die Dimension «Wirtschaft» 13 Indikatoren und die Dimension «Gesellschaft» ebenfalls 13 Indikatoren.

Bezüglich Definition des Referenzzustands für die Bewertung der Veränderung der raumplanerischen und sozioökonomischen Kriterien wird von den vorhandenen Begebenheiten ausgegangen. Allfällige, neue Ersatzkraftwerke werden in der Beurteilungsmethodik nicht berücksichtigt. Bestehende Kernkraftwerke sind bei der Erhebung der Indikatoren der Beurteilungsmethodik nicht relevant.

Unter dem Teilziel «Raumentwicklung optimieren» existiert bereits ein Indikator «G 1.1.1.1 Grad der Übereinstimmung mit der zu erwartenden Entwicklung mit den gültigen Raumentwicklungskonzepten (Richtpläne)». Die Methodik ist so aufgebaut, dass pro Nachhaltigkeitsdimension ein Indikator nur einmal vorkommen kann. Deshalb wird der Antrag nach Ergänzung des Teilziels «Naherholungsgebiete schützen» mit einem Indikator «Übereinstimmung mit Raumentwicklungskonzepten» abgelehnt.

Um zu verdeutlichen, dass alle vorhandenen Raumentwicklungskonzepte – auch regionale Richtpläne – bei der Bewertung des Indikators hinzugezogen werden, wird das Factsheet zum Indikator G 1.1.1.1 mit den regionalen räumlichen Grundlagen zur Bewertung der Referenzentwicklung ergänzt. Analog wird das Factsheet des Indikators «G 2.2.1.1 Veränderung im Bestand bedeutender Naherholungsräume (gesellschaftlicher Aspekt)» mit den regionalen Raumentwicklungsgrundlagen ergänzt.

3.8.4.3 Grundwasser, Mineralquellen, Thermen

Der Kanton AG, die Gemeinden Bad Zurzach, Baldingen, Böbikon, Döttingen, Full-Reuenthal, Kaiserstuhl, Klingnau, Koblenz, Leibstadt, Lengnau, Leuggern, Mellikon, Rekingen, Rietheim, Rümikon, Tegerfelden, Unterendingen, Wislikofen und Zeihen, der Planungsverband Zurzibiet sowie die Stadt Bad Säckingen fordern, dass in Etappe 2 mittels eines eigenen unabhängigen Gutachtens nachgewiesen wird, dass die genutzten Thermalquellen durch die vorgeschlagenen Tiefenlagerprojekte in ihrer Funktionsweise oder Qualität in keiner Weise gestört oder gefährdet werden. Die Gemeinde Elfingen und der Fricktal Regio Planungsverband verlangen vom Bund die Gewährleistung, dass genutzte Mineral- und Thermalquellen innerhalb der Region nicht beeinträchtigt werden. Die Gemeinden Bad Zurzach, Baldingen, Böbikon, Döttingen, Full-Reuenthal, Kaiserstuhl, Klingnau, Koblenz, Leibstadt, Lengnau, Leuggern, Mellikon, Rekingen, Rietheim, Rümikon, Tegerfelden, Unterendingen und Wislikofen sowie der Planungsverband Zurzibiet fordern, dass das Factsheet zum Indikator «Beeinträchtigung von Mineralquellen und