Ergebnisbericht

Bericht über die Ergebnisse der Anhörung zu Etappe 1

Die Gemeinde Klingnau fordert, dass sie als «weitere betroffene Gemeinde» in die Standortregion «Jura Ost» aufgenommen wird, da die Gemeinden Döttingen und Klingnau weitestgehend zusammengewachsen seien. Interesse für die Aufnahme in die Standortregion bekundet auch die Gemeinde Schwaderloch.

Forum VERA Bözberg begrüsst das partizipative Verfahren und sichert zu, sich einzubringen und konstruktiv mitzuarbeiten. Der Fricktal Regio Planungsverband erklärt sich ebenfalls bereit, sich am Sachplanverfahren und an der regionalen Partizipation zu beteiligen.

Die Stadt Laufenburg (Baden) begrüsst es, zur Standortregion «Jura Ost» gezählt zu werden und in das Startteam aufgenommen worden zu sein.

Regelungen bei Dissens sowie Konfliktmanagement im Startteam fordert die Stadt Bad Säckingen. Sie fordert ausserdem, dass der deutsche Vertreter im Startteam stärker in die Entscheidungsfindung eingebunden und dessen Argumente stärker beachtet werden sollen.

Würdigung

Das BFE hat mit der Medienmitteilung vom 17. Februar 2011 dem Wunsch der Standortregion entsprochen und die Änderung von «Bözberg» in «Jura Ost» angekündigt.

Die Gemeinden Klingnau und Schwaderloch sind zwar angrenzend an Gemeinden im Planungsperimeter. Die drei Kriterien «Infrastruktur», «Topografie» und «Regionalwirtschaft» werden aber nicht erfüllt. Eine erneute Überprüfung der Betroffenheit wird nach der Bekanntgabe der Vorschläge der Oberflächenanlagen in Etappe 2 durchgeführt.

Das für den Aufbau der regionalen Partizipation eingesetzte Startteam hat sich mit allen eingebrachten Diskussionspunkten wie beispielsweise der Anzahl Sitze für deutsche Gemeinden auseinandergesetzt. Dabei wurden jeweils die Argumente des Vertreters aus Deutschland in die Entscheidfindung mit einbezogen.

3.9.5.2 «Jura-Südfuss»

Die Gemeinden Eppenberg-Wöschnau und Dulliken beantragen, weiterhin bei den Entscheidungsprozessen und Handlungsabläufen mit einbezogen zu werden.

Würdigung

Die Gemeinden Eppenberg-Wöschnau und Dulliken gehören zur Standortregion «Jura-Südfuss» und können im Rahmen der regionalen Partizipation mitwirken.

3.9.5.3 «Nördlich Lägern»

Die Gemeinde Niederweningen sieht ihre Rolle im Verfahren in erster Linie darin, bei Punkten, wo Unklarheiten und Zweifel bestehen, kritische Fragen zu stellen und bei unbefriedigenden Antworten kritisch nachzuhaken.

Das Forum VERA Nördlich Lägern hält fest, dass die Standortregion «Nördlich Lägern» am meisten «Betroffene» umfasse. Es wird erwartet, dass das BFE dieser Situation Rechnung trägt (v. a. bezüglich Heterogenität der Standortregion). Das Forum VERA Nördlich Lägern begrüsst das partizipative Verfahren und will sich ausdrücklich daran beteiligen.

Würdigung

Die Gemeinde Niederweningen gehört zur Standortregion «Nördlich Lägern» und kann im Rahmen der regionalen Partizipation mitwirken.