Ergebnisbericht

Bericht über die Ergebnisse der Anhörung zu Etappe 1

Die Gemeinden Feuerthalen und Hallau weisen darauf hin, dass kleine Gemeinden Schwierigkeiten hätten, die umfangreichen Unterlagen in der kurzen Anhörungszeit zu bearbeiten. Es gelte, die Fragen und Ängste der Bevölkerung ernst zu nehmen und nicht unter einer Papierflut zu «begraben». Verschiedene Stellungnehmende merken an, dass die Unterlagen für Laien nicht verständlich seien (Gemeinden Elfingen und Zeihen, Fricktal Regio Planungsverband, SP AG, SP Bezirk Brugg, ÖBS, KAIB, BUND Reichenau, Einzelpersonen). Beim BUND Reichenau erweckt dies den Eindruck, dass Sicherheit nur «vorgegaukelt» werden soll.

AVES Schweiz, AVES SO, AVES ZG sowie einige Einzelpersonen beurteilen das Informationsangebot an die Bevölkerung als gut. AVES ZG sieht indessen auch die betroffenen Kantone, Gemeinden, Parteien etc. in der Pflicht, beim Informationsprozess mitzumachen. Zudem müssten die Informationsveranstaltungen vermehrt auf die einheimische Bevölkerung ausgerichtet werden. Einzelpersonen üben Kritik an den vom BFE organisierten Informationsveranstaltungen zur Anhörung, welche als Mitwirkungsverfahren ungeeignet seien.

Forum VERA Schweiz, Forum VERA SH sowie Forum VERA Weinland betrachten eine aktive und sachliche Kommunikation durch die Bundesbehörden als grundlegend, um Ängsten in der Bevölkerung bezüglich einer möglichen Gefährdung durch ein Tiefenlager zu begegnen. Diese Ängste werden laut FRE durch Desinformations-Kampagnen genährt. Aus Sicht von Forum VERA Bözberg, Forum VERA Jura Südfuss, Forum VERA SH, Forum VERA Schweiz und Forum VERA Weinland kursieren zu viele Falschmeldungen bezüglich geologischer Tiefenlager. So führt das Forum VERA Jura Südfuss auf, die Standortregionen würden stets als befangen dargestellt. Das Forum VERA Weinland fürchtet aufgrund von Negativmeldungen einen Reputationsschaden für die Regionen. Forum VERA Schweiz, die genannten Regionalgruppen und FRE fordern das BFE auf, Verantwortung wahrzunehmen und unkorrekte Aussagen sachlich, aber konsequent richtigzustellen. Der Arbeitskreis «Pro Lebensqualität und Wohlstand» ist der Ansicht, dass sich Probleme der Region nur dann bestmöglich zum Wohle aller lösen lassen, wenn eine sachlich fundierte Diskussion der Themen stattfindet. Er setze sich deshalb für fundierte gute Informationsschriften und für Orientierungen durch Experten und Spezialisten für die interessierten Bürgerinnen und Bürger ein. GOF wünscht, dass das lokale Gewerbe bereits jetzt in angemessener Form durch Informationen und Aktivitäten einbezogen wird «und nicht erst, wenn die Bauarbeiten für den Stollen ausgeschrieben werden».

Dagegen betonen verschiedene Stellungnehmende, dass es nicht genüge, Ängste zu beschwichtigen und nur zu informieren (Grüne Partei Schweiz, SP AG, SP Amtei Olten-Gösgen, SP SO, Ärztinnen und Ärzte für Umweltschutz, Greenpeace, NOE, NWA Aargau, Pro Natura Schweiz, SES, WWF AG, Einzelpersonen). Die Regionen müssten von einem Entsorgungskonzept überzeugt sein, anstatt dass ihnen eine Lösung aufgezwungen werde. Für die Grüne Partei Schweiz gehört hierzu auch die transparente Diskussion der Schwächen des Lagerkonzepts. Die SP Bezirk Brugg erwartet, dass die Bevölkerung ehrlich und transparent informiert und damit eine möglichst unabhängige Mitsprache ermöglicht wird. Pro Natura SH sieht die Informationspflicht des BFE als nicht erfüllt (zu kurze Anhörungsfrist, zu komplexe Anhörungsunterlagen).

ReGeMo wünscht einen respektvollen Umgang mit der Bevölkerung, indem sich Exponenten und Funktionäre der verantwortlichen Behörden, Organisationen und Plattformen proaktiv und engagiert verhalten.

Auf deutscher Seite fühlt man sich grösstenteils ausreichend und zeitlich korrekt informiert (Landkreise Konstanz und Waldshut/Regionalverband Hochrhein-Bodensee, Schwarzwald-Baar-Kreis, Gemeinden Hohentengen am Hochrhein und Küssaberg). Der BUND RV Hochrhein fordert, dass das Fachwissen der mit der Endlagerfrage beschäftigen Behörden für alle zugänglich gemacht wird und wünscht diesbezüglich mehr Transparenz, insbesondere in der Arbeit des Ausschusses der Kantone.

Würdigung

Die Grundsätze für die Transparenz und Verständlichkeit der Kommunikation sind im Konzeptteil festgehalten. Gemäss den Vorgaben im Konzeptteil erstellte das BFE ein Kommunikationskonzept und koordinierte die Medieninformation sowie die Öffentlichkeitsarbeit. Das Sachplanverfahren soll gewährleis-