Ergebnisbericht

Ergebnisse der Auswertung

Die Erwähnung des betroffenen Nachbarlands in den Objektblättern dient zur allgemeinen Information. Eine weitere Präzisierung, z. B. das namentliche Aufführen von deutschen Gemeinden ist nicht notwendig, da die Objektblätter ausschliesslich die in der Schweiz befindlichen Planungsperimeter festlegen.

3.8.4 Beurteilungsmethodik für die sozioökonomische-ökologische Wirkungsstudie in Etappe 2

3.8.4.1 Grundsätzliche Bemerkungen zur sozioökonomisch-ökologischen Wirkungsstudie

Der Kanton SH kritisiert die unzureichenden Pläne für die sozioökonomische Studie.

Die Gemeinde Schlatt TG, die CVP AG, CVP Bezirk Zurzach, CVP SO, EVP ZH, FDP AG, FDP SH, JF ZH sowie die AIHK, economiesuisse, Energieforum Nordwestschweiz, Forum VERA SH und Forum VERA Schweiz fordern, dass in allen Standortgebieten sozioökonomische Studien mit einheitlichen Definitionen und objektivierbaren Kriterien durchgeführt werden, damit eine Vergleichbarkeit ermöglicht werde. Die Beurteilung sozioökonomischer und raumplanerischer Fragen sowie die Einbindung der betroffenen Bevölkerung in den Sachplanprozess bilden gemäss Energieforum Schweiz die Kernelemente der zweiten Etappe des Standortwahlverfahrens. Das federführende Departement sei in der Pflicht, den zur Anwendung gelangenden Beurteilungsrastern objektivierbare Kriterien zu Grunde zu legen.

Auch die Gemeinden Endingen, Niederglatt, Niederweningen und Oberweningen sowie das Forum Lägern-Nord begrüssen die Durchführung von sozioökonomisch-ökologischen Wirkungsstudien (SÖW) in Etappe 2. Die Gemeinden Endingen, Niederglatt, Oberweningen sowie das Forum Lägern-Nord vertreten die Meinung, dass nur durch eine möglichst objektive Vergleichbarkeit eine fundierte Diskussion entstehen kann, die auch einer politischen Beurteilung der einzelnen Standortregionen standhält. Sie halten weiter fest, dass eine echte Vergleichbarkeit aufgrund vieler qualitativer Kriterien nur schwer möglich sein werde.

Die Gemeinde Schlatt TG legt grossen Wert auf offene und sachlich fundierte Information im Hinblick auf die Ergebnisse der SÖW. Die Ergebnisse sollen so zusammen gefasst werden, dass die Lektüre nicht zu umfangreich werde. AVES SO erwartet ebenfalls, dass das Vorgehen, die Entwicklung und die Resultate der SÖW in Etappe 2 transparent der Öffentlichkeit kommuniziert werden.

Die Gemeinde Wettingen bedauert das Fehlen von sozioökonomischen Studien in Etappe 1 und kann deshalb die Relevanz des Sachplans geologische Tiefenlager für die Region Baden-Wettingen nicht abschätzen.

Nach Ansicht der Stadt Winterthur muss raumplanerisch stärker berücksichtigt werden, dass das Zürcher Weinland für die Bevölkerung der Stadt Winterthur als Erholungsgebiet immer wichtiger wird. Sie vertritt die Auffassung, dass mögliche Szenarien eines Betriebsunfalls und allfällige damit verbundene Langzeitfolgen in die sozioökonomischen Betrachtungen Eingang finden sollten.

Der ZPW sind im Rahmen der SÖW Fragen der Verkehrserschliessung, sichere Transportwege, sichere Grundwasservorkommen und -ströme und die landschaftliche Aufwertung besondere Anliegen.

Die Grünen Stadt Bülach weisen darauf hin, dass die Bauwerke im Zusammenhang mit geologischen Tiefenlagern weitgehend von Spezialistinnen und Spezialisten bzw. Spezialfirmen erstellt werden und auch der Betrieb und die Bewirtschaftung der Lager hochtechnisiert und wenig personalintensiv sein dürften. Somit seien die positiven Effekte auf den Arbeitsmarkt als gering einzuschätzen.

Der Arbeitskreis «Pro Lebensqualität und Wohlstand» fordert, dass ein Tiefenlager an jedem Ort der Schweiz mit der hohen Lebensqualität der betroffenen Standortregion vereinbar sein muss und die Entwicklung des Wohlstandes nicht beeinträchtigen darf.

Forum VERA SH wünscht, dass der Einfluss eines Tiefenlagers auf das Image der einzelnen Regionen in der sozioökonomisch-ökologischen Wirkungsstudie in geeigneter Form aufgenommen und quantifiziert wird.