Ergebnisbericht

1 Ausgangslage

Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) eröffnete am 27. August 2010 die Anhörung zu den rechtlichen Grundlagen für die Einrichtung von Umweltzonen. Diese dauerte bis zum 26. November 2010.

2 Anhörungsteilnehmende

Zur Anhörung wurden neben den ständigen Adressaten gemäss Artikel 4 Absatz 2 Buchstaben a - d des Bundesgesetzes über das Vernehmlassungsverfahren¹ 75 weitere Organisationen eingeladen. Beim UVEK und beim Bundesamt für Strassen (ASTRA) sind insgesamt 3'708 Stellungnahmen eingegangen. Alle Kantone, 6 in der Bundesversammlung vertretene politische Parteien, 6 gesamtschweizerische Dachverbände der Gemeinden, Städte und Berggebiete sowie der Wirtschaft, 194 weitere Organisationen und 3'476 Private haben geantwortet.

3 Tabellarische Übersicht über die eingegangenen Antworten:

Total Antworten Antworten Total begrüsst Begrüsste nicht Antworten Begrüsste Kantone 26 2626

Parteien 13 66

Dachverbände 11 66

Weitere Organisa- 75 20 174194

tionen Private 1 0 3'476 3'476 Total 126 58 3'650 3'708

4 Tabellarische Übersicht über den Inhalt der Stellungnahmen der Kantone, der in der Bundesversammlung vertretenen politischen Parteien und der Dachverbände

der Gemeinden, Städte und Berggebiete sowie der Wirtschaft Verzicht auf Zustimmung Zustimmung mit Ablehnung Stellungnahme Vorbehalt Kantone 2 4 218

Parteien 33

Dachverbände 1 14

Total 3 7 325

Zustimmung:

BS, GE, GR, TI, SP, CSP, Grüne.

Zustimmung mit Vorbehalt:

BE, JU, Schweizerischer Städteverband.