Vorlage

Entwurf Verordnung des UVEK über die Flug- und Dienstzeiten sowie die Arbeitszeitorganisation im gewerbsmässigen Luftverkehr mit Flugzeugen (Flug- und Dienstzeitenverordnung)

Änderung vom …

Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und

Kommunikation (UVEK),

gestützt auf Artikel 57 Absatz 1 des Luftfahrtgesetzes vom 21. Dezember 19481, in Ausführung der Verordnung (EWG) Nr. 3922/91 in der für die Schweiz jeweils verbindlichen Fassung gemäss Ziffer 3 des Anhangs zum Abkommen vom

21. Juni 19992 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über den Luftverkehr (Luftverkehrsabkommen),

verordnet:

I

1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen

Art. 1 Gegenstand, Geltungsbereich und Verhältnis zum internationalen

Recht

¹ Diese Verordnung regelt diejenigen Aspekte der Flug- und Dienstzeiten für Besatzungsmitglieder von Flugzeugen, die gemäss der Verordnung (EWG) Nr. 3922/91 auf einzelstaatlicher Ebene geregelt werden können.

² Sie gilt für Flugbetriebsunternehmen mit Sitz in der Schweiz, die eine Bewilligung für die gewerbsmässige Beförderung von Personen oder Gütern haben müssen.

³ Subpart Q der Verordnung (EWG) Nr. 3922/91 und die vorliegende Verordnung gelten für sämtliche Flüge dieser Unternehmen, einschliesslich der als privat zu qualifizierenden Flüge.

II

Diese Änderung tritt am … in Kraft.

1 SR 748.0