Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2011/110: Bericht über die Zukunft der 2. Säule · 176 Seiten

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Parallel zu dieser insgesamt positiven Einschätzung vertrat die OECD die Ansicht, dass zusätzliche Reformen zweifelsohne erforderlich seien, um das System längerfristig im Gleichgewicht zu halten10.

Bei der beruflichen Vorsorge zeigte sich die OECD kritischer, insbesondere was die Performance, den Zugang und die Aufsicht anbelangt. Nach Auffassung der OECD müssten die Erträge von kapitalgedeckten Systemen optimiert werden11, was voraussetzt, dass die Governance-Struktur der Vorsorgeeinrichtungen angepasst wird. Die OECD empfahl, den Zugang zur 2. Säule auf Geringverdiener und Teilzeitangestellte auszuweiten12. Diese Voraussetzung erfüllt die Schweiz mittlerweile. Laut OECD-Studie ist die schweizerische

2. Säule zudem auf männliche Arbeitnehmer ausgerichtet, die Vollzeit und ohne Karriereunterbrüche arbeiten. Frauen hingegen seien untervertreten. Bei der Aufsicht müssten die reglementarischen Bestimmungen auf Bundes- und Kantonsebene harmonisiert werden. Diese Richtung werde mit der zu jener Zeit diskutierten Dezentralisierung der Aufsicht nach Ansicht der OECD nicht eingeschlagen. Was die beschäftigungsseitigen Auswirkungen anbelangt, anerkannte die OECD die grundsätzliche Anreizfunktion der

2. Säule für Arbeitnehmer, so lange als möglich erwerbstätig zu bleiben. Sie unterstrich aber auch, dass mit den Pensionsfonds oft frühzeitige Pensionierungen gefördert werden13. Zudem würden für Geringverdienende, die Anspruch auf Ergänzungsleistungen begründen können14, Anreize geschaffen, so früh als möglich aus dem Erwerbsleben auszuscheiden. Ganz allgemein empfahl die OECD die Implementierung eines Programms zur Koordinierung der Alterspolitiken.

2003 verzeichneten die Pensionskassen massive Verluste an den Finanzmärkten. Die Versicherten befürchteten Rentenkürzungen. Die OECD empfahl korrigierende Massnahmen, wie einen tieferen Mindestzinssatz in der obligatorischen beruflichen Vorsorge für Erwerbstätige und griffige Instrumente für die Pensionskassen, um ihre Finanzen zu sanieren. Zudem plädierte die OECD dafür, die Frühpensionierungen in der 2. Säule weniger attraktiv zu gestalten.

2006 erholten sich die Finanzmärkte wieder. Die OECD hielt indes an ihren Empfehlungen fest: Begrenzung der Verwendung der 2. Säule zur Finanzierung von Frühpensionierungen. Zudem empfahl sie eine Senkung des Umwandlungssatzes. Ausserdem betonte sie die abschreckende Wirkung der progressiv ausgerichteten BVG-Beiträge. 2007 griff die OECD das Thema der demografischen Alterung wieder auf und unterstrich, dass ein von politischen Behörden festgelegter Umwandlungssatz nicht zweckmässig sei. Gleichzeitig unterstrich sie die Notwendigkeit der Ausfinanzierung öffentlicher Pensionskassen.

Die späteren Studien der OECD zu den Rentensystemen beschränkten sich auf eine allgemeine Übersicht (Pensions at a Glance).

Alles in allem vertritt die OECD einen «gemässigten» Standpunkt. Die Schweiz wird nach den OECD-Kriterien beurteilt. Ihre Vorreiterrolle bei den Rentensystemen und der innovative Ansatz werden nicht gewürdigt. Das schweizerische System erhält vielmehr eine positive Bewertung, weil es dem OECD-Modell entspricht. Die Schweiz wird zitiert, weil sie den von der OECD entwickelten Kriterien a posteriori weitgehend Genüge tut, insbesondere bezogen auf das Werk «Préserver la prospérité dans une société vieillissante» (Wohlstand in einer alternden Gesellschaft wahren).

10 Etudes économiques de l’OCDE, Schweiz, 2000 S. 16.

11 Etudes économiques de l’OCDE, Schweiz, 2000 S. 18.

12 Etudes économiques de l’OCDE, Schweiz, 2000 S. 114.

13 Etudes économiques de l’OCDE, Schweiz, 2000 S. 131.

14 Etudes économiques de l’OCDE, Schweiz, 2000 S. 135.