Ergebnisbericht
Vernehmlassung 2011/129: 10.470 Pa.Iv. Raumplanerische Rahmenbedingungen für die Lagerung einheimischer erneuerbarer Rohstoffe (von Siebenthal) · 10 Seiten
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2 Vernehmlassungsverfahren und eingegangene Stellungnahmen
Das Vernehmlassungsverfahren wurde am 15. Dezember 2011 eröffnet und dauerte bis zum 30. März 2012. Insgesamt wurden 89 Stellen im Vernehmlassungsverfahren begrüsst.3 Von diesen Adressaten haben 57 geantwortet, was einer Rücklaufquote von ca. 64% entspricht. Davon haben 4 ausdrücklich auf eine Stellungnahme verzichtet. Zusätzlich haben sich 9 nicht eingeladene Organisationen oder Privatpersonen zur Vorlage geäussert. Insgesamt liegen 62 inhaltliche Stellungnahmen zur Vorlage vor.
Kantone und Konferenzen
Alle Kantone haben sich zur Vorlage geäussert. Von den begrüssten Konferenzen (Konferenz der Kantonsregierungen, Forstdirektorenkonferenz [FoDK], Schweizerische Bau-, Planungs- und Umweltdirektorenkonferenz [BPUK], Konferenz der Beauftragten für Natur- und Landschaftsschutz [KBNL], Konferenz der kantonalen Landwirtschaftsdirektoren [LDK] und Schweizerische Kantonsplanerkonferenz [KPK]) haben die KBNL sowie die FoDK eine Stellungnahme eingereicht, wobei sich an der Stellungnahme der FoDK auch die BPUK sowie die Jagddirektoren- und Energiedirektorenkonferenz beteiltigten.
Politische Parteien
Zur Vernehmlassung begrüsst wurden die Alternativen Kanton Zug, BDP, CSP, CVP, EDU, EVP, FDP, die Grüne Partei der Schweiz sowie das Grüne Bündnis, die Grünliberalen, Lega dei Ticinesi, PdAS, SP sowie die SVP. Rückmeldungen sind von der FDP, der SP, der SVP sowie der EVP eingegangen.
Dachverbände der Gemeinden, Städte und Berggebiete
Begrüsst wurden der Schweizerische Gemeindeverband, der Schweizerische Städteverband sowie die Schweizerische Arbeitsgemeinschaft für Berggebiete. Eine Stellungnahme haben die Schweizerische Arbeitsgemeinschaft für die Berggebiete sowie der Schweizerische Gemeindeverband eingereicht. Ausdrücklich auf eine Stellungnahme verzichtet hat der Schweizerische Städteverband.
Gesamtschweizerische Dachverbände der Wirtschaft
Von den 8 angeschriebenen Wirtschaftsverbänden haben sich folgende 2 Organisationen geäussert:
• Schweizerischer Bauernverband (SBV)
• Schweizerischer Gewerkschaftsbund (SGB)
Economiesuisse sowie der Schweizerische Arbeitgeberverband haben ausdrücklich auf eine inhaltliche Stellungnahme verzichtet.
3 Vgl. dazu das Verzeichnis der im Vernehmlassungsverfahren begrüssten Stellen als Beilage zum Bericht und Vorentwurf vom 14. November 2011.