Ergebnisbericht

Eidgenössisches Volkswirtschaftsdepartement EVD

Bundesamt für Veterinärwesen BVET INTERNATIONALES Artenschutz

Düby Danielle 14.09.2012

Anhörungsbericht Zur Verordnung über die Deklaration von Pelzen und Pelzprodukten

1 Ausgangslage

Im Jahr 2009 überwies das Parlament die Motion Moser (08.3675) und beauftragte damit den Bundesrat, die Rechtsgrundlagen derart zu ändern, dass eine Deklarationspflicht für Pelze und deren Produkte geschaffen wird. Damit sollen die Konsumentinnen und Konsumenten von Pelzen und Pelzprodukten Klarheit über die Haltungsform, die Herkunft sowie die Tierart erhalten. Nachdem es unter den Organisationen der Pelz- und Bekleidungsindustrie 2009/2010 nicht zu einer verbindlichen Deklaration durch eine privatrechtliche Vereinbarung kam, setzt der Bundesrat die Motion Moser mittels Verordnung um. Das Bundesamt für Veterinärwesen führte in der Zeit vom 03. Juli bis 24. September 2012 eine Anhörung zum Erlass der Verordnung über die Deklaration von Pelzen und Pelzprodukten (Pelzdeklarationsverordnung) durch.

1.1 Grundzüge der Vorlage

Die Deklaration umfasst die Tierart sowie die Gewinnungsart und die Herkunft des Fells.

Dem Verhältnismässigkeitsprinzip wurde Rechnung getragen, indem bei den Anforderungen an die Deklaration auf einen hohen Detailierungsgrad verzichtet und den Marktteilnehmenden grösstmögliche Freitheit in der Art der Beschriftung gelassen wurde. Die Deklarationspflicht wird gestützt auf das Konsumenteninformationsgesetz (KIG, SR 944.0) umgesetzt und betrifft Marktteilnehmende, welche in- oder ausländische Pelze sowie Pelzprodukte an eine Konsumentin respektive einen Konsumenten abgeben. Aus Gründen der Verhältnismässigkeit wurden die Pelze und Pelzprodukte von bestimmten Säugetieren von der Deklarationspflicht ausgenommen. Diese Auswahl hat insbesondere in Bezug auf die Hauskaninchen in der Anhörung viele Reaktionen hervorgerufen.