Erläuternder Bericht

2 Erläuterungen zu den einzelnen Artikeln51

2.1 Bundesgesetz über die zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur (ZEBG)51

2.2 Bundesbeschluss über den Gesamtkredit für die zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur52

3 Auswirkungen53

3.1 Auswirkungen auf den Bund53

3.2 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden53

3.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft53

3.4 Andere Auswirkungen54

4 Verhältnis zur Legislaturplanung54

5 Rechtliche Aspekte54

5.1 Verfassungs- und Gesetzmässigkeit54

5.2 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz55

5.3 Erlassform55

5.4 Unterstellung unter die Ausgabenbremse56

5.5 Einhaltung der Grundsätze des Subventionsgesetzes56