Ergebnisbericht
Vernehmlassung 2011/64: Änderung der Verordnung über die Industrieschutzelemente und die beweglichen Teilbeträge bei der Einfuhr von Erzeugnissen aus Landwirtschaftsprodukten sowie der Ausfuhrbeitragsverordnung · 13 Seiten
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Auswertung Stellungnahmen Anhörung
4. Im Detail
Thema Organisation Bemerkung / Änderungsvorschlag
Grundsätzliche Be- Coop - Begrüsst die vorgeschlagene Revision.
merkungen zur Anhö-
rung DSM - Ist mit dem Grundsatz der Verordnungsände-
rungen einverstanden.
economiesuisse - Unterstützt die vorgeschlagenen Massnahmen im Grundsatz.
- Wünscht, dass die Reorganisation der Eidg. Zollverwaltung mit den Verordnungsänderungen zeitlich koordiniert wird.
fial - Schlägt vor, die Revision der Verordnungen zu verschieben, bis Klarheit über die Reorganisation der Eidg. Zollverwaltung besteht.
- Ist bereit die Gründung einer geeigneten Trägerschaft zur Auslagerung des Ausfuhrbeitragswesens zu prüfen.
Migros - Regt an, dass der Ausgleich des Preishandicaps nicht an den Zolltarif, sondern direkt an die Rohstoffe geknüpft wird.
Thema Organisation Bemerkung / Änderungsvorschlag
Eier und Eiprodukte Coop - Hat eine Präferenz für die Schaffung einer Zoll-
begünstigung.
Emmi - Bevorzugt die Schaffung einer Zollbegünstigung.
economiesuisse - Unterstützt den Vorschlag bez. Eier und Eiprodukten, ohne Präferenz für eine der beiden Alternativen zu äussern.
fial - Widersetzt sich der Streichung von Eiern und Eiprodukte aus der Liste beitragsberechtigten Grundstoffe nicht.
- Unterstützt die Ausweitung des besonderen Verfahrens im aktiven Veredelungsverkehr.
GalloSuisse - Lehnt die vorgeschlagene Streichung der Tarifnummern für Eier und Eiprodukte aus der Ausfuhrbeitragsverordnung ab.
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