Ergebnisbericht

Vernehmlassung 2011/64: Änderung der Verordnung über die Industrieschutzelemente und die beweglichen Teilbeträge bei der Einfuhr von Erzeugnissen aus Landwirtschaftsprodukten sowie der Ausfuhrbeitragsverordnung · 13 Seiten

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Auswertung Stellungnahmen Anhörung

4. Im Detail

Thema Organisation Bemerkung / Änderungsvorschlag

Grundsätzliche Be- Coop - Begrüsst die vorgeschlagene Revision.

merkungen zur Anhö-

rung DSM - Ist mit dem Grundsatz der Verordnungsände-

rungen einverstanden.

economiesuisse - Unterstützt die vorgeschlagenen Massnahmen im Grundsatz.

- Wünscht, dass die Reorganisation der Eidg. Zollverwaltung mit den Verordnungsänderungen zeitlich koordiniert wird.

fial - Schlägt vor, die Revision der Verordnungen zu verschieben, bis Klarheit über die Reorganisation der Eidg. Zollverwaltung besteht.

- Ist bereit die Gründung einer geeigneten Trägerschaft zur Auslagerung des Ausfuhrbeitragswesens zu prüfen.

Migros - Regt an, dass der Ausgleich des Preishandicaps nicht an den Zolltarif, sondern direkt an die Rohstoffe geknüpft wird.

Thema Organisation Bemerkung / Änderungsvorschlag

Eier und Eiprodukte Coop - Hat eine Präferenz für die Schaffung einer Zoll-

begünstigung.

Emmi - Bevorzugt die Schaffung einer Zollbegünstigung.

economiesuisse - Unterstützt den Vorschlag bez. Eier und Eiprodukten, ohne Präferenz für eine der beiden Alternativen zu äussern.

fial - Widersetzt sich der Streichung von Eiern und Eiprodukte aus der Liste beitragsberechtigten Grundstoffe nicht.

- Unterstützt die Ausweitung des besonderen Verfahrens im aktiven Veredelungsverkehr.

GalloSuisse - Lehnt die vorgeschlagene Streichung der Tarifnummern für Eier und Eiprodukte aus der Ausfuhrbeitragsverordnung ab.

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