Ergebnisbericht

Vernehmlassung 2011/64: Änderung der Verordnung über die Industrieschutzelemente und die beweglichen Teilbeträge bei der Einfuhr von Erzeugnissen aus Landwirtschaftsprodukten sowie der Ausfuhrbeitragsverordnung · 13 Seiten

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Auswertung Stellungnahmen Anhörung

Thema Organisation Bemerkung / Änderungsvorschlag

Verfahren allg. Emmi - Begrüsst grundsätzlich Anpassungen in Bezug

auf die Abrechnungsverfahren.

economiesuisse - Unterstützt grundsätzlich die vorgeschlagenen Verfahrensanpassungen.

konsumenten- - Unterstützt die vorgesehenen Änderungen zur forum optimaleren Mittelverwendung.

Migros - Unterstützt die vorgeschlagenen Optimierungsvorschläge

Nestlé - Begrüsst die Änderung der Abläufe im Abrechnungsverfahren.

SBV - Ist mit den Vorschlägen bez. Verfahren einverstanden.

SCFA - Ist mit den verfahrensrechtlichen Anpassungen einverstanden.

SMP - Erachtet die vorgeschlagenen Änderungen im Verfahrensablauf als Schritt in die richtige Richtung, fordert aber kleinere Änderungen und Präzisierungen.

Budgetjahr, Beitrags- DSM - Unterstützt Vorschlag bez. neue Fristen und bez. jahr, Gesuchseinrei- Einführung ungleicher Periodizität.

chung

Emmi - Begrüsst die Anpassung bez. ungleicher Periodizität.

economiesuisse - Regt an, den Zeitpunkt der Abrechnungsfrist im August und die Möglichkeit eines elektronischen Verfahrens zur Gesuchseinreichung vertiefter zu prüfen

fial - Schlägt den 31. August (anstatt 15. August) als

1. Abrechnungstermin vor.

- Schlägt vor, in Anlehnung an den E-Dec-Prozess ein elektronisches Verfahren zu prüfen

Paritätische - Begrüsst die vorgeschlagene Änderung bezüg-Kommission lich der unterschiedlichen Periodizität des Beitrags- und Budgetjahres.

SBV - Begrüsst die unterschiedliche Periodizität des Beitrags- und des Budgetjahres.

2011-09-05/121 \ COO.2101.104.5.2777033 9/13