Ergebnisbericht
Vernehmlassung 2011/64: Änderung der Verordnung über die Industrieschutzelemente und die beweglichen Teilbeträge bei der Einfuhr von Erzeugnissen aus Landwirtschaftsprodukten sowie der Ausfuhrbeitragsverordnung · 13 Seiten
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Auswertung Stellungnahmen Anhörung
Thema Organisation Bemerkung / Änderungsvorschlag
Verfahren allg. Emmi - Begrüsst grundsätzlich Anpassungen in Bezug
auf die Abrechnungsverfahren.
economiesuisse - Unterstützt grundsätzlich die vorgeschlagenen Verfahrensanpassungen.
konsumenten- - Unterstützt die vorgesehenen Änderungen zur forum optimaleren Mittelverwendung.
Migros - Unterstützt die vorgeschlagenen Optimierungsvorschläge
Nestlé - Begrüsst die Änderung der Abläufe im Abrechnungsverfahren.
SBV - Ist mit den Vorschlägen bez. Verfahren einverstanden.
SCFA - Ist mit den verfahrensrechtlichen Anpassungen einverstanden.
SMP - Erachtet die vorgeschlagenen Änderungen im Verfahrensablauf als Schritt in die richtige Richtung, fordert aber kleinere Änderungen und Präzisierungen.
Budgetjahr, Beitrags- DSM - Unterstützt Vorschlag bez. neue Fristen und bez. jahr, Gesuchseinrei- Einführung ungleicher Periodizität.
chung
Emmi - Begrüsst die Anpassung bez. ungleicher Periodizität.
economiesuisse - Regt an, den Zeitpunkt der Abrechnungsfrist im August und die Möglichkeit eines elektronischen Verfahrens zur Gesuchseinreichung vertiefter zu prüfen
fial - Schlägt den 31. August (anstatt 15. August) als
1. Abrechnungstermin vor.
- Schlägt vor, in Anlehnung an den E-Dec-Prozess ein elektronisches Verfahren zu prüfen
Paritätische - Begrüsst die vorgeschlagene Änderung bezüg-Kommission lich der unterschiedlichen Periodizität des Beitrags- und Budgetjahres.
SBV - Begrüsst die unterschiedliche Periodizität des Beitrags- und des Budgetjahres.
2011-09-05/121 \ COO.2101.104.5.2777033 9/13