Ergebnisbericht

Vernehmlassung 2011/64: Änderung der Verordnung über die Industrieschutzelemente und die beweglichen Teilbeträge bei der Einfuhr von Erzeugnissen aus Landwirtschaftsprodukten sowie der Ausfuhrbeitragsverordnung · 13 Seiten

Fedlex · Ergebnisbericht · Seite 13Fedlex · Ergebnisbericht

Auswertung Stellungnahmen Anhörung

SMP - Schlägt für Absatz 3 folgende Formulierung vor: "In Abweichung von Artikel 5 Absatz 1 kann das EFD im Einvernehmen mit dem EVD aufgrund nicht ausreichender verfügbarer Mittel die Ausfuhrbeiträge kürzen."

swiss granum - Schlägt vor, Absatz 3 (mögliche Kürzung der Ausfuhrbeitragsansätze) zu streichen.

Artikel 8 (Veröffentli- SBV - Ist mit dem Vorschlag einverstanden.

chung)

Bern, 29. September 2011

2011-09-05/121 \ COO.2101.104.5.2777033 13/13