Ergebnisbericht
Vernehmlassung 2011/64: Änderung der Verordnung über die Industrieschutzelemente und die beweglichen Teilbeträge bei der Einfuhr von Erzeugnissen aus Landwirtschaftsprodukten sowie der Ausfuhrbeitragsverordnung · 13 Seiten
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Auswertung Stellungnahmen Anhörung
SMP - Schlägt für Absatz 3 folgende Formulierung vor: "In Abweichung von Artikel 5 Absatz 1 kann das EFD im Einvernehmen mit dem EVD aufgrund nicht ausreichender verfügbarer Mittel die Ausfuhrbeiträge kürzen."
swiss granum - Schlägt vor, Absatz 3 (mögliche Kürzung der Ausfuhrbeitragsansätze) zu streichen.
Artikel 8 (Veröffentli- SBV - Ist mit dem Vorschlag einverstanden.
chung)
Bern, 29. September 2011
2011-09-05/121 \ COO.2101.104.5.2777033 13/13