Ergebnisbericht

Auswertung Stellungnahmen Anhörung

zur Berechnung des Rohstoffpreisausgleiches für Pflanzenfett.

SMP - Lehnt die vorgeschlagene Änderung bez. Pflanzenfett ab.

SwissOlio - Unterstützt den Vorschlag bez. Pflanzenfett.

Thema Organisation Bemerkung / Änderungsvorschlag

Zucker Migros - Unterstützt den Vorschlag.

SBV - Ist gegen eine Aufhebung von Zucker als ausfuhrbeitragsberechtigter Grundstoff.

- Schlägt stattdessen eine Kann-Formulierung vor: "Für Zucker [...] können ebenfalls Ausfuhrbeiträge gewährt werden."

SCFA - Ist mit der Aufhebung von Zucker als ausfuhrbeitragsberechtigter Grundstoff einverstanden.

Thema Organisation Bemerkung / Änderungsvorschlag

Milchgrundstoffe Emmi - Lehnt die Streichung der Tarifnummern 0401.10

als ausfuhrberechtigte Grundstoffe vehement ab.

- Fordert für den Fall einer Streichung Alternativen für die Sicherstellung der Rohstoffpreiskompetitivität (analog zu Eiern und Eiprodukten).

- Fordert, dass jegliche "Milch" (namentlich gesäuerte Milch bzw. Joghurt als Halbfertigprodukt (Tarifnummer 0403.10) und laktosefreie Milch (Tarifnummer 0404.9089)), welche in verarbeiteten Landwirtschaftserzeugnissen exportiert wird, restituiert wird.

economiesuisse - Unterstützt den Vorschlag, Magermilch aus der Liste der Grundstoffe zu streichen.

- Fordert, dass die Inkohärenz mit WTO-Regeln aufgehoben wird, macht aber beliebt, Übergangsfristen einzuräumen.

fial - Fordert eine Übergangsfrist von mindestens zwei Jahren (Dienstanweisung für den Vollzug).

Migros - Ist einverstanden, dass die Tariflinien 0401.10 als ausfuhrbeitragsberechtigte Grundstoffe gestri-