Ergebnisbericht

Département fédéral de l'intérieur DFI

Office vétérinaire fédéral OVF

Monitoring

Ergebnisbericht der Anhörung zur Verordnung über die Informationssysteme für den öffentlichen Veterinärdienst (ISVet-V)

1 Ausgangslage

Zur Verordnung über die Informationssysteme für den öffentlichen Veterinärdienst (ISVet-V) wurde vom BVET vom 7. Juni 2013 bis am 2. September 2013 eine Anhörung durchgeführt. Insgesamt gingen 36 Stellungnahmen ein, davon 21 von Kantonen, 5 von kantonalen Dienststellen sowie 10 von Branchen- und Interessenorganisationen.

2 Allgemeine Bemerkungen

Die revidierte Verordnung wird von allen Anhörungsteilnehmern grundsätzlich begrüsst. Die Weiterentwicklung des Informationssystems für den öffentlichen Veterinärdienst (ISVet) zum Informationssystem ASAN und die Integration der Informationssysteme für den Veterinärdienst in das gemeinsame zentrale Informationssystem entlang der Lebensmittelkette werden als notwendig und sehr wichtig erachtet. Nur mit einem funktionierenden Informationssystem könnten die heutigen Herausforderungen des Vollzugs zielgerichtet und effizient bewältigt werden. Namentlich sei die Durchführung von Tiergesundheitsprogrammen und die Bewältigung von allfälligen Seuchenzügen nur mit einer guten Fachapplikation für den Veterinärdienst möglich. Die Mehrheit der Anhörungsteilnehmer ersucht denn auch die Bundesstellen, die noch anstehenden Realisierungsarbeiten in ASAN weiterhin mit hoher Priorität voranzutreiben und für die ausreichende Verfügbarkeit und Abbildung der Stammdaten aus Umsystemen wie dem UID-BUR-Register und dem Informationssystem AGIS besorgt zu sein.

OW, GL, AGORA und die GST haben mitgeteilt, dass sie auf eine Stellungnahme verzichten.

BL, LU, ZH, Vet BS, AVSV SG, Suisselab, LA TG regen an, dass die Stammdatensätze aus Quellsystemen wie z.B. dem Betriebs- und Unternehmensregister (BUR), der Tierverkehrsdatenbank und dem Agrarinformationssystem AGIS im für den Vollzug erforderlichen Umfang möglichst rasch im System verfügbar gemacht werden. Der SBV fordert, dass die nun mit ASAN zentral erfassten Daten künftig besser ausgewertet und genutzt werden.

FR sowie die VSKT fordern, dass der Zugriff auf weitere Quellsysteme wie TRACES und Anis möglichst rasch realisiert wird.

VdU, AG, VSKT, BE, Vet BS, BL, ZH und LU ersuchen die Bundesstellen ausdrücklich, die noch anstehende Weiterentwicklung von ASAN mit hoher Priorität voranzutreiben und für die Nutzung durch die Kantone zur Verfügung zu stellen.

TG, SO, GR, VS, VKCS, VSKT, LA TG verlangen, dass die Kosten sowohl für Entwicklung als auch für Weiterentwicklung und Betrieb vom Bund übernommen werden oder zumindest der Verteilschlüssel für die Kosten neu diskutiert wird. Mehrere Anhörungsteilnehmer bezweifeln die Richtigkeit der Berechnung der Kosten für den Betrieb des Systems. SO erwartet, dass die Aussage, "die Beiträge der Kantone an das Informationssystem ASAN bleiben ungefähr gleich hoch“, eingehalten wird.