Vorlage

Vorentwurf

Zollgesetz (ZG)

Änderung vom …

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft,

nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom .... 20131,

beschliesst:

I

Das Zollgesetz vom 18. März 20052 wird wie folgt geändert:

Ersatz eines Ausdrucks

Im ganzen Erlass wird der Ausdruck «Departement» durch die Abkürzung «EFD» ersetzt.

Art. 11 Abs. 1

Betrifft nur den italienischen Text.

Art. 26 Bst. c

Aufgehoben

Art. 42a Abs. 2 zweiter Satz

² ... Er ist ermächtigt, völkerrechtliche Verträge über die gegenseitige Anerkennung des Status von zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten selbstständig abzuschliessen.

Art. 44 Eisenbahn-, Schiffs- und Luftverkehr

¹ Der Bundesrat regelt das Zollveranlagungsverfahren für den Eisenbahn-, den Schiffs- und den Luftverkehr.

² Die Verkehrsunternehmen müssen der Zollverwaltung alle Unterlagen und Aufzeichnungen, die für die Zollprüfung von Bedeutung sind, auf Verlangen in elektronischer Form zukommen lassen.

Art. 50 Sachüberschrift

Zolllager

SR ..........

¹BBl 2013 ...

2 SR 631.0