Ergebnisbericht

Stellungnahmen zum Entsorgungsprogramm

sei, weil elementaren Fragen, insbesondere zu den langen Zeiträumen, nicht Rechnung getragen werde. Gemäss den Gemeinden Buchs und Remigen, den Grünen Bezirk Bülach, den Grünen Däniken, den Grünen ZH, KLAR! Schaffhausen, KLAR! Züri Unterland, LoTi, NOE, SES und WWF Schweiz entspricht das vorliegende Lagerkonzept, das gewählte Vorgehen sowie dessen Rahmenbedingungen den Ansprüchen an ein sicheres und generationengerechtes Lager nicht. Die Gemeinden Buchs, Hallau, Linn und Remigen, die Grünen Bezirk Bülach, die Grünen Däniken, die Grünen ZH, KLAR! Schaffhausen, KLAR! Züri Unterland, LoTi, NOE, NWA Aargau und SES reden von einem «Aus-den-Augen-aus-dem-Sinn»-Konzept. Die Gemeinde Remigen und die IGLK finden das Vorgehen verantwortungslos. Damit soll aus Sicht der Gemeinde Buchs, der Grünen Bezirk Bülach, der Grünen Däniken, der Grünen ZH, von KLAR! Züri Unterland, LoTi, NOE, SES und WWF Schweiz eine «Nach-mir-die-Sintflut»-Politik betrieben und die Abfallverursacher aus ihrer Verantwortung entlassen werden, womit allfällige Havarien nicht mehr kontrollier- geschweige denn behebbar seien.

Es darf nach Auffassung der Gemeinden Buchs, Linn und Remigen, der Grünen Bezirk Bülach, der Grünen Däniken, der Grünen ZH, KLAR! Züri Unterland, LoTi, NOE, SES und des WWF Schweiz nicht sein, dass die Nagra auf ein einziges Lagerkonzept fixiert sei und sich daraus Sachzwänge ergäben. Der Kanton SH, die AG SiKa/KES, die Gemeinden Neuhausen am Rheinfall, Neunkirch, Oberhallau, Rüdlingen, Stetten und Wilchingen und die Stadt Schaffhausen fordern eine integrale Betrachtung des Gesamtsystems. Für die Gemeinden Beringen, Rüdlingen, Stetten und Wilchingen sowie die Stadt Schaffhausen ist es mit Blick auf eine integrale Betrachtung des Gesamtsystems ein zentrales Anliegen, dass die fachlichen Arbeiten am Lagerkonzept mit der Erarbeitung geologischer Grundlagen, der Bewertung und Einengung in Etappe 2 sowie den raumplanerischen und politischen Entscheidungsprozessen koordiniert werden, damit die sicherheitsgerichtete Konzeption der Lagerperimeter und deren Erschliessung von der Oberfläche aus nicht vorzeitig eingeschränkt werden.

Die Robustheit des Tiefenlagersystems muss aus Sicht der Gemeinden Buchs und Linn, der Grünen Bezirk Bülach, der Grünen Däniken, der Grünen ZH, KLAR! Züri Unterland, LoTi, NOE, SES und WWF Schweiz gemäss KNS-Bemerkung 2.1.1-05 geprüft werden. Es sei eine Studie über das genaue Lagerdesign zu erstellen. Diese müsse den Abstand und die Ausrichtung der Lagerstollen als für Bau und Sicherheit eines Tiefenlagers entscheidende Parameter betrachten. Vorteil einer solchen Studie sei, dass zukünftige Kostenstudien zur Entsorgung präziser und realistischer durchgeführt werden könnten.

Aus Sicht der Arbeitsgruppe Christen + Energie, AVES BE, AVES Pfannenstil, AVES TG, AVES ZG, economiesuisse, FFE, FME, SGV und swissnuclear ist die Überprüfung der aktuellen Lagerkonzepte nach Stand von Wissenschaft und Technik eine Daueraufgabe. Es gibt aus Sicht dieser Stellungnehmenden aber keinen ausreichenden Grund, die aktuellen Konzepte grundsätzlich in Frage zu stellen. Das EFNWCH sieht die Aussage, dass die Überprüfung des Lagerkonzepts eine Daueraufgabe sei, als einen Gegensatz zur Empfehlung der KNS. Die Nagra habe angesichts der Weiterentwicklung von Wissenschaft und Technik der Überprüfung der Lagerkonzepte als einer Daueraufgabe nachzukommen. AVES AG hält ebenfalls fest, dass die Lagerkonzepte der Nagra aktuell seien und mit dem heutigen Wissensstand nicht in Frage gestellt werden sollten. Das Energieforum Schweiz ist überzeugt, dass die Resultate der steten Überprüfung der Lagerkonzepte im Lichte der Weiterentwicklung des Wissens in die künftigen Entsorgungsprogramme einfliessen werden.

Eine Einzelperson bemängelt, dass kein einziges Schweizer Projekt der Anforderung gerecht werde, den radioaktiven Abfall weit entfernt von jeglicher Bevölkerung und Grundwasservorkommen endzulagern. Sie vermisse konkrete Informationen, wie die Sicherheit der betroffenen Menschen gewährleistet werde. Sie verweist dazu auch auf die Aussage der Nagra in NTB 02-03, dass diese heute noch keine direkten bautechnischen Erfahrungen von Tunnelbauten in grosser Tiefe in flachliegendem Opalinuston habe.

Das Österreichische Umweltbundesamt weist darauf hin, dass das derzeitige Lagerkonzept der Nagra in wesentlichen Punkten von dem EKRA-Konzept des kontrollierten geologischen Langzeitlagers abweicht (Pilotlager, Selbstverschluss). Die Berücksichtigung des EKRA-Konzepts bei der Erarbeitung des Lagerkonzepts für die Tiefenlager erfolge zurzeit offenbar ohne hohe Priorität und mit